Meinung: Kein Marsch ins Ungewisse

Von Stephan-Andreas Casdorff

Internationale Sicherheitspolitik ist das Gebiet, auf dem sich Peter Struck noch nicht so souverän bewegt. Aber wie auch, nachdem er bisher von Wehrfragen so viel wusste, wie es von einem guten Generalisten bestenfalls zu verlangen ist. Nur ist auf diesem Feld die Wahl der Worte ähnlich wichtig wie auf dem glatten Parkett der Diplomatie. Deshalb ist in den Satz von Struck, dass Soldaten auch die „Internationale Sicherheits-Beistands-Kraft“, die Isaf, in Afghanistan führen könnten, gleich mehr hineingelegt worden als der berechtigte Hinweis auf die Qualität der Truppe. 1100 Mann sind insgesamt in Afghanistan und Usbekistan. Was womöglich väterlich gemeint war, oder um tiefere Kenntnis der Bundeswehrfähigkeiten zu zeigen, wurde sofort als neue Marschzahl begriffen. Militärisch gesagt.

Die Beurteilung der Lage gibt aber einen solchen Entschluss des neuen „Ibuk“, des Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt, nicht her. Zunächst einmal war die Bundesregierung mit Ibuk Rudolf Scharping froh, dass die Türken die Führungsaufgabe von den Briten übernahmen. Außerdem läuft das Mandat noch, es muss erst am 20. Dezember verlängert werden, und dazwischen gibt es in Deutschland eine Wahl. Richtig ist allerdings, dass die Regierung danach die Dinge anders sehen könnte, sowohl die alte als auch eine neue, in die eine wie in die andere Richtung, für oder gegen das Kommando. Da entscheiden nicht allein die Fähigkeiten.

Das hat Struck aber erkannt. Und fraglos Recht hat er in der Einschätzung, dass es sich auch im weitesten Sinn um ein „schwieriges Feld“ handelt. Denn Hamid Karsai, der Regierungschef, will ja, dass das Mandat nicht nur verlängert, sondern auf andere Regionen außerhalb Kabuls ausgedehnt wird. Da ist die Lage noch schwieriger, noch gefährlicher. Versprengte Taliban und verschiedene Feldkommandeure, örtliche Warlords, verteidigen ihre Einflusssphären. Sie beziehen ihre Macht auch aus Drogengeschäften. Soll die Isaf sie aufspüren, entwaffen, dort den Staat etablieren, den es bisher gar nicht so recht gibt? Das wäre nicht nur ein ausgeweitetes, sondern ein ganz anderes Mandat: eines für ein gut gemeintes Protektorat. Darüber müsste nicht nur der Verteidigungsminister mit der Bundesregierung und dem Bundestag vorher sprechen, sondern der Außenminister mit den UN. Und das ist ein ganz besonders schwieriges Feld.

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