Meinung : Keine Partei für Spitzenämter

Der Streit um den Generalbundesanwalt hat der Justizministerin und der FDP geschadet

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W enn einer kein Glück hat, kommt bekanntlich gern mal Pech dazu. Die FDP ist mit dieser Erfahrung an sich schon reichlich gesegnet. Dass ihr Kandidat für das Amt des Generalbundesanwalts gescheitert ist, fügt dem traurigen Bild eine weitere dunkle Facette hinzu. Johannes Schmalzl, Regierungspräsident von Stuttgart, hat sich selbst auf denkbar dümmste Art aus dem Rennen katapultiert. Den Schaden haben die, die ihn vorgeschlagen haben.

Um den Sachverhalt muss man nicht lange herumreden. Schmalzl hat auf grobe Anwürfe, die seine Qualifikation in Zweifel zogen, mit empörter Gegenbeleidigung reagiert. Die Reaktion ist menschlich vielleicht gerade noch verständlich, aber politisch dumm und persönlich verheerend. Der höchste deutsche Ankläger agiert in einem hochpolitischen Amt und unter ständiger Bedrohung für Leib und Leben. Wer da schon Nerven zeigt, wenn ihn ein Fachkollege mal rüde anraunzt, ist für den Posten schlicht der falsche Mann. Was immer die SPD-geführten Länder an taktischen Motiven gehabt haben mögen, von Anfang an Zweifel am Kandidaten zu verbreiten – er hat sie alle wuchtig bestätigt.

Das ist umso schmerzhafter, als Schmalzl seine Parteifreundin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gleich mitblamiert hat. Die Justizministerin ist bisher so etwas wie die stille Einlage der Freidemokraten. Sie hat wenig Aufsehen erregt, spielt in neuen Themen wie der piratengetriebenen Internet-Debatte keine sichtbare Rolle, hat sich aber in ein paar traditionellen Streitfragen mit der Union doch als Wahrerin des liberalen Rechtsstaats bestätigt. Ansonsten zehrt Leutheusser vom Ruf aus alten Tagen und davon, dass älter und erfahrener zu sein in der FDP neuerdings automatisch als Qualitätssiegel gilt.

Nun ist der Schaden an sich überschaubar – jeder kann sich in Personen mal täuschen. Doch für eine 1,8-Prozent-Partei werden auch kleinere Rückschläge leicht zu der einen Panne zu viel. Leutheusser muss zur Begrenzung des Schadens jetzt schnell einen neuen Kandidaten finden. Das ist nicht leicht. Das Amt ist anspruchsvoll. Die scheidende Generalin Monika Harms, eine Frau mit CDU-Parteibuch, hat es derart unauffällig verwaltet, dass Fernsehquizkandidaten ernste Probleme mit dem Namen hätten. Das muss in der Sache nicht falsch sein. Aber für die FDP ist es wichtig, dass eins der wenigen Spitzenämter, das sie besetzen kann, sichtbar zu ihrer Reputation beiträgt.

Reputation ist es nämlich, was die Freidemokraten am dringlichsten brauchen. Die FDP hat als Spaßpartei wie als Ein-Themen-Partei nur überlebt, weil ihr trotzdem immer ein Fundament bürgerlicher Seriosität zugesprochen wurde. Guido Westerwelle hat durch seine römisch-dekadente Trotzköpfigkeit schon Risse in dieses Fundament gestampft. Unter der neuen Buben-Bande an der Spitze droht es zu zerbröseln. Das macht die Personalie Schmalzl so gefährlich. Sie trägt zum Bild einer Koalition und einer Partei bei, die aber auch gar nichts mehr hinkriegen. Und so sehr viele Chancen, das Gegenteil zu beweisen, bleiben nicht.

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