Meinung: Klaus Majestix und Thilo Troubadix

So schnell wird aus Sarkasmus Politik. In seinen ersten, scheinbar spontanen Reaktionen auf die seltsame Urteilsbegründung der Karlsruher Richter erklärte Klaus Wowereit die finanzielle Notlage Berlins durch Beschluss für beendet.

Mit den folgenden, wohlüberlegten Äußerungen stilisierte sich der Regierende Bürgermeister zum Anführer einer netten Bande fröhlicher Gesetzloser: „Weil wir keinerlei Hilfe bekommen, sind wir jetzt völlig frei in unserem Handeln“ – das klingt schön frech und kaltschnäuzig, ist aber vor dem Komma ebenso falsch wie dahinter. Berlin bekommt ja weiter Hilfe vom Bund und den wohlhabenden Ländern, und völlig frei ist auch der Bär im Zoo, weil er sich jeden Morgen aufs Neue entscheiden kann, ob er links nicht über den Graben kommt oder rechts.

Egal, der Vorsitzende der Linkspartei dreht den Freibeuterunsinn des künftigen Richtlinienkompetenzinhabers lieber kongenial weiter und verkündet: „Berlin ist einsam, aber frei. Wir sind jetzt ein gallisches Dorf.“ Und meint damit: Wir sparen doch nicht, nur weil die doofen Römer das wollen!

Klasse. Und hier der neue Senat von Klaus Majestix: Wissenschaftssenator Michael Machtnix, Wirtschaftssenator Harald Verleihnix, Kultursenator Thomas Überhauptnix. Der Rest geht von selbst. Beim Dorfbankett fühlen sich alle reich und sexy. Nur Thilo Troubadix nicht. Der liegt geknebelt am Rand, damit er keine sparsamen Lieder mehr singt.

Ein ganzes Dorf berauscht sich am Zaubertrank. Das Rezept lässt sich leicht merken: Geld ist alle? Kaufen wir eben neues. Hier muss der Senatsdruide Miraculix für die Zutaten nicht mal in den Wald, nur auf die Bank.

Nüchtern betrachtet sieht das anders aus. Es ist zwar schon richtig von Wowereit, jetzt nicht panisch zu reagieren. Es muss und darf keine Oper geschlossen werden und keine Universität. Das hilft finanziell wenig und schadet perspektivisch viel. Aber so zu tun, als ginge alles weiter wie zuvor, könnte fatale Folgen haben – und wird dem Problem nicht gerecht.

Berlins Finanzpolitik der vergangenen Jahre war ausgerichtet auf den Versuch, eine Teilentschuldung zu erzwingen. Diese Strategie ist gescheitert. Jetzt muss eine neue her. Bevor nicht das Ziel der Politik definiert ist, stiften die vielen zusammenhanglosen Ideen bestenfalls Verwirrung, schlimmstenfalls wirken sie gegeneinander.

Ein Beispiel dafür ist der Vorschlag von Harald Wolf, die Gewerbesteuer anzuheben. Es ist zwar kurios, dass dies ausgerechnet vom Wirtschaftssenator kommt, aber an sich nicht absurd. Berlin ist da bis jetzt verhältnismäßig günstig. Aber, aber, aber: Das bringt nicht viel, weil höhere Einnahmen hier sinkende Zuschüsse aus dem Länderfinanzausgleich zur Folge haben. Und müsste der Senat nicht vielmehr überlegen, wie er Unternehmer anzieht, anstatt sie abzuziehen? Erschütternd schließlich die Begründung von Wolf: Steuererhöhungen seien in seiner Partei leichter durchsetzbar als Sozialkürzungen. Auch eine Art von Sarkasmus. Aber keine gute Politik.