Koalition : Der Mai wird kommen

Der Start der neuen Bundesregierung missriet. Das ist eigentlich verwunderlich

Albert Funk

Normalerweise beginnen Regierungen mit hehren Vorsätzen und großen Vorhaben und enden im Klein-Klein des Tagesgeschäfts. Schwarz-Gelb in Berlin, könnte man meinen, versucht es unter Angela Merkel einmal andersrum. Schlechter Start, kein echtes Projekt, dann aufsteigen wie Phoenix aus der Asche? Glaubt das jemand? Der Fehlstart verwundert umso mehr, als Union und FDP genügend Gemeinsamkeiten haben. Die neuen Koalitionen im Vorfeld – Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein – schafften einen recht passablen Start. Und die globale Finanzkrise mit ihren Auswirkungen auf die Haushalte war auch nicht ganz neu. Doch das erste Ding missriet – das Wachstumsbeschleunigungsgesetz war kein Entlastungssignal für alle, sondern eine Kombination von Sozialem und Subvention. Klientelpolitik eben. Zudem fiel die völlig missratene Bund-Länder-Koordinierung auf. Nun könnte man das alles zwar als Versuch der Beteiligten – CDU, FDP, CSU, Bund, Länder – werten, das Machtgefüge bis 2013 auszutarieren. Doch eher zeigen sich Führungsprobleme bei den Koalitionspartnern. In der Kritik von Bundestagspräsident Norbert Lammert klingt das dezent an. Er kommt aus NRW. Dort steht Schwarz-Gelb im Mai zur Abstimmung.

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