Konflikt um Südossetien: Wie angekündigt

Gut, heißt es jetzt, dass Georgien nicht in der Nato ist. Gut, dass die Europäer sich diesem Plan der Amerikaner widersetzt haben. Denn wären wir sonst nicht verpflichtet, dem Nato-Partner Georgien zur Seite zu springen und deutsche Soldaten in den Kaukasus zu schicken? Was für ein Albtraum!

Die Genugtuung, mit der einige SPD-Politiker nun darauf hinweisen, dass Georgiens Chance, in die Nato aufgenommen zu werden, sich verschlechtert habe, ist jedoch unangemessen. Wenn man schon solche absurden Gedankenspiele anstellen möchte: Vermutlich wäre es nie zu dieser Eskalation gekommen, wenn Georgien heute bereits Mitglied der Nato wäre. Vielleicht war es ja gerade die ablehnende Haltung der Europäer gegenüber Georgien, die den Russen das fatale politische Signal gesendet hat: Macht nur, wir mischen uns dort nicht ein.

Doch wer gegen einen Nato-Beitritt war, hätte sich damals wenigstens die Frage stellen können, warum ein Land wie Georgien so dringend Mitglied der Nato werden möchte. Die Antwort liefert jetzt die russische Luftwaffe, indem sie angeblich sogar Ziele in Tiflis unter Beschuss nimmt. Georgien fühlte sich offenbar, neben aller historischen Altlast zwischen den Ländern, konkret von Russland bedroht. Zu Recht, wie sich jetzt zeigt. Der Wunsch, Mitglied der Nato zu werden, war Ausdruck eines Bedrohungsgefühls. Er war ein Indikator dafür, dass in der Region etwas schwelt. Überrascht dürfte also niemand in Paris, London oder Berlin über das sein, was gerade im Kaukasus passiert.

Wenn die Russen darauf beharren, dass eine westliche Militärpräsenz in ihrer direkten Nachbarschaft eine Provokation sei, dann liegt es auch an ihnen, die Spannungen, die sich zwischen ihnen und diesen Nachbarn aufbauen, politisch aufzulösen. Davon ist bei ihrem Umgang weder mit der Ukraine noch mit Georgien etwas zu spüren. Im Gegenteil. Die Großmacht setzt gegenüber einem kleinen Nachbarn auf militärische Stärke – und widersetzt sich einem Waffenstillstand.

Aus Rücksicht auf Russland hatten die Europäer Georgien nicht in die Nato aufnehmen wollen. Aus Rücksicht auf Georgien sollten die Europäer nun die Russen zur Raison rufen.