Kontrapunkt : Merkel und die Amerikanisierung der CDU

Die Kanzlerin hat die Arbeitsministerin in ihrer Parteitagsrede nicht erwähnt. Dem voraus ging eine Warnung von der Leyens an Merkel - und eine Anmaßung, schreibt Chefredakteur Stephan-Andreas Casdorff in seinem Kontrapunkt.

von
Die Kanzlerin ist mit 90,4 Prozent der Stimmen als CDU-Vorsitzende wiedergewählt. Doch Arbeitsministerin von der Leyen hat ihr mit ihrem Vorschlag, künftig eine Vorwahl abzuhalten, zugesetzt.
Die Kanzlerin ist mit 90,4 Prozent der Stimmen als CDU-Vorsitzende wiedergewählt. Doch Arbeitsministerin von der Leyen hat ihr mit...Foto: dpa

Angela Merkel und ihr nächster Fünfjahresplan: Zehn Jahre ist sie jetzt CDU-Bundesvorsitzende, wird es bleiben – und trimmt deshalb die Partei, ihre Partei (und nie war das Besitz anzeigende Fürwort angemessener) auf ihre Linie. Welche es auch jeweils sei. Der Parteiapparat lernt, dass er für die Kanzlerin, die immer präsidial regieren wollte, die nach wie vor „Kanzlerin aller Deutschen“ sein will, vor allem eine Dienstleistungsagentur und zugleich Sammlungsbewegung für Wiederwahlkämpfe sein soll. In dem Sinn hat Merkel eine Vorhersage des früheren Bundesgeschäftsführers Peter Radunski aus der Kohl-Zeit wahr gemacht. Dass die CDU damit aber noch eine dem Konservativen verpflichtete Organisation oder gar Kampfverband sei, ist nicht gesagt.

Eher hat eine Form von Amerikanisierung der CDU begonnen, mit einem Kernbestand von Wählern, die in parlamentarischer Hinsicht und Absicht keiner anderen Partei mehr Konservativität zutrauen, und zugleich mehr an christlicher Grundorientierung. Drumherum aber gruppieren sich die, sagen wir: Moderaten, also solche, die punktuelle und momentane Übereinstimmungen mit Zielen der CDU sehen und sie deshalb wählen. Sie sind inzwischen zahlenmäßig bedeutend, bieten sie doch erst die Chance, so zu wachsen, dass strategische Mehrheiten möglich werden, will sagen: dass gegen die Union keine Mehrheit gebildet werden kann. Die Zahl dieser Wähler und Sympathisanten ist allerdings volatil. Daher resultiert auch das Auf und Ab in den Meinungsumfragen.

CDU-Parteitag mit Vorstandswahl
CDU-Chefin Angela Merkel geht trotz des Unmuts über den Fehlstart von Schwarz-Gelb mit großem Rückhalt ihrer Partei ins Superwahljahr 2011. Bei der Wiederwahl auf dem Parteitag in Karlsruhe stimmen 90,4 Prozent für Merkel.Weitere Bilder anzeigen
1 von 17Foto: dapd
15.11.2010 21:59CDU-Chefin Angela Merkel geht trotz des Unmuts über den Fehlstart von Schwarz-Gelb mit großem Rückhalt ihrer Partei ins...

Das alles ist weit fortgeschritten, und die Partei, wenn sie es nicht weiß, dann ahnt sie doch. Folgerichtig wäre da in der Tat, so weiter zu verfahren, wie Ursula von der Leyen vorgeschlagen hat: zukünftig den Kanzlerkandidaten oder die -kandidatin per Mitgliederbefragung zu finden, mithin in einer Art Vorwahl. Das war der gerade in Nordrhein-Westfalen eingeschlagene Weg, der zu Norbert Röttgen als neuem Landesvorsitzenden führte. So richtig das von der Logik der Entwicklung der CDU ist – so sehr ist es auch ein Hinweis an die als unangefochten angesehene Angela Merkel. Denn Röttgen war nicht der Favorit der Funktionäre, sondern hat sich in Regionalkonferenzen bei der Basis durchgesetzt. Hierin liegt die Warnung (und ein wenig auch die Anmaßung Leyens): Das kann jedem passieren, und der Kanzlerbonus schützt vor Überraschungen nicht.

Wohl auch deshalb hat die Bundeskanzlerin die Arbeits- und Sozialministerin in ihrer breit angelegten Rechenschaftsrede zur Wiederwahl als Bundesvorsitzende nicht erwähnt. Was die in jeder Hinsicht ambitionierte Ursula von der Leyen sichtlich enttäuscht hat. Und es sind doch solche Zeichen, die Delegierte zumal der CDU aufmerken lassen. Denn in diesem Punkt bleibt sie sich treu: Der Zuschnitt der Partei auf die da oben wird immer wieder monolithisch, etwas, das Heiner Geißler als Generalsekretär vor Jahrzehnten schon als ungut empfand. Aber es liegt wohl im genetischen Code der CDU begründet. Gunst wird öffentlich genommen – oder erwiesen, wie im Fall Wolfgang Schäuble. Sein Verhältnis zu Angela Merkel ist nicht zuletzt nach der großen konzertierten Aktion gegen amerikanische Grundsatzkritik an deutscher Wirtschafts- und Finanzpolitik so gut wie zu Helmut Kohls und Wolfgang Schäubles besten gemeinsamen Zeiten.

Beides in den Blick genommen zeigt die CDU, wie sie heute dasteht, sehr gut: Seit Jahrzehnten gleichsam traditionell ausgerichtet auf eine Person an der Spitze, ermöglicht sie damit inzwischen zunehmend eine Form von amerikanisierter präsidialer Attitüde, wie sie im herkömmlichen Sinn nicht vorgesehen war. Das gilt für die Partei – und entsprechend für ihre Führung. Kann Kanzlerin Merkel das vervollkommnen, wird ihr Plan aufgehen.

19 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben