Meinung : Küblböck für alle

KANZLERETAT IM BUNDESTAG

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Einiges war in der Tat erwartbar. Dass in der Generaldebatte gepoltert wird, gehört dazu. Dazu dient diese Aussprache schließlich, die formal dem Haushalt des Kanzlers gilt, praktisch aber den Grundlinien der Politik. Dass RotGrün Horst Seehofer als Beleg für das Unsoziale an der Merkel-Merz-Herzog-Union ins Feld führen würde, dass umgekehrt Wolfgang Clement den Kronzeugen der CDU/CSU gegen die Ausbildungsplatzabgabe spielen würde – geschenkt. Nett war, dass Franz Müntefering beim Blick auf Guido Westerwelle ausgerechnet Daniel Küblböck einfiel. Wir wussten gar nicht, dass der SPD-Fraktionschef das Popsternchen kennt. Doch jenseits des Geplänkels, des Schabernacks und der Unfähigkeitsbezichtigungen hat dieser halbe Tag im Parlament auch deutlich gemacht, wohin die kommenden Wochen weisen. Nicht nur, dass Regierung und Opposition sich gegenseitig ihrer grundsätzlichen Kompromissbereitschaft versicherten. Gerhard Schröder und Angela Merkel, die beide einen guten Tag erwischten, führten auch beide ihre patriotische Pflicht im Munde. Die Pflicht, im Vermittlungsausschuss zu einem Konsens zu finden. Da war es kein Zufall, dass sich vor die 25 Prozent Schuldenfinanzierung der Steuersenkung, die die Union höchstens zulassen will, plötzlich das Wörtchen „ungefähr“ schlich. Und falls der Kompromiss doch an den vielen Detailstreitigkeiten scheitert? Hier bereits heute vorzubauen, das war die zweite Funktion dieser Debatte. Ein Probelauf: Wie bleibt das Etikett, ein Blockierer des Nötigen zu sein, am jeweils anderen kleben?rvr

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