zum Hauptinhalt

Meinung: Lehre Schüssel

Ein bisschen geplänkelt wird noch, gedribbelt, aber die Spielzüge, die da jetzt noch passieren, sind ausschließlich für die Galerie – denn die Entscheidung, wie es in Österreich weitergeht, ist längst gefallen: Wolfgang Schüssel will und wird seine konservative ÖVP nicht als Juniorpartner in eine große Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ führen. Mit seiner Weigerung, bis zum Ende der beiden von SPÖ, Grünen und FPÖ eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse mit der SPÖ weiterverhandeln zu wollen, hat Schüssel die Richtung vorgegeben.

Ein bisschen geplänkelt wird noch, gedribbelt, aber die Spielzüge, die da jetzt noch passieren, sind ausschließlich für die Galerie – denn die Entscheidung, wie es in Österreich weitergeht, ist längst gefallen: Wolfgang Schüssel will und wird seine konservative ÖVP nicht als Juniorpartner in eine große Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ führen. Mit seiner Weigerung, bis zum Ende der beiden von SPÖ, Grünen und FPÖ eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse mit der SPÖ weiterverhandeln zu wollen, hat Schüssel die Richtung vorgegeben. Die Ausschüsse werden mindestens ein halbes Jahr arbeiten, und so lange wird der Bundespräsident kaum auf eine neue Regierung warten. Also wird er, früher oder später, eine SPÖ-Minderheitsregierung ins Amt bringen. Diese wird ein halbes Jahr arbeiten und dann Neuwahlen beschließen. Danach wird es wohl für eine rot-grüne Regierung reichen. Der größte Fan dieser Regierung ist skurrilerweise der Kanzler selbst. Spätestens seit er am Wahltag vor vier Wochen eine schmerzliche Niederlage verpasst bekam, schmollt er. Für ihn bleibt jetzt nur die Hoffnung, dass Rot-Grün Österreich ins Chaos stürzt und sein Platz in den Geschichtsbüchern ein bisschen bequemer ausfällt. Auch eine Art von staatsmännischer Haltung. mh

7

-

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false