Meinung : Leichtgewicht Wowereit Von Gerd Nowakowski

-

Mangelnde Konzentration kann für einen Regierenden gravierende Folgen haben. Das hat Klaus Wowereit gerade in einer Fernsehshow erfahren. Ein Souffleur half ihm über den Moment hinweg, in dem er nicht parat hatte, wann der Zweite Weltkrieg begann. Das ist nur ein wenig peinlich. Bedenklich für die Stadt ist ein anderes Beispiel mangelnder Aufmerksamkeit: Wie konnte es geschehen, dass die Hauptstadtklausel, die als längst abgestimmt galt, in der Debatte um die Neuregelung des Föderalismus gekappt – und Wowereit davon überrascht wurde?

Für Berlin ist der Vorfall alarmierend und gravierender als öffentliche Kusseskapaden oder die ungeschickte Wahl des Anzugs des Bürgermeisters beim Besuch in Bangkok. Der gestrichene Satz hätte die Aufgaben des Bundes in seiner Hauptstadt im Grundgesetz verankert. Fünf Jahre nach dem Umzug der Bundesregierung wäre dies der notwendige zweite Schritt der Hauptstadtwerdung. Er hätte die Bundesregierung verpflichtet, die finanzielle Ausgestaltung auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, die bisher nur unzureichend in vielen Einzelvereinbarungen und Verträgen festgelegt ist.

Gescheitert ist damit Berlins Strategie, innerhalb des föderalen Apparats auf leisen Sohlen die Aufwertung der Hauptstadtrolle zu erreichen. Die Alternative, eine öffentliche Debatte darüber, was die Bundesbürger von ihrer Hauptstadt erwarten und was sie dafür zu zahlen bereit sind, hat der Regierende Bürgermeister gescheut. Damit vergab er die Chance, bundesweit Statur zu gewinnen. Er setzte lieber auf Kamingespräche der Ministerpräsidenten und die Diplomatie der Hinterzimmer. Nun steht er als politisches Leichtgewicht da. Es sind allesamt Parteifreunde, die es nicht einmal für notwendig befanden, Wowereit vorher von dem Handstreich zu informieren – sei es Kanzleramtschef Steinmeier, Finanzminister Eichel oder der Parteivorsitzende Müntefering. Populär zu sein und in den Klatschspalten lebensfroh für eine lebendige Stadt zu werben, das reicht nicht für einen Regierenden, nicht in einer Stadt wie Berlin.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben