Meinung: Leistungskurs Einbürgerung

Wussten Sie, dass Caspar David Friedrich die „Kreidefelsen auf Rügen“ gemalt hat? Wahrscheinlich sind Ihnen die weißen Felszacken mal in einem Apothekerkalender mit deutschem Kulturgut quer durch die Epochen begegnet. Wer als Ausländer in Hessen ein „Einbürgerungsbegehren“ hegt, der sollte mit Rügen jedenfalls weder Zeltplätze noch Vogelgrippe assoziieren, sondern den Namen des im Jahr 1800 entstandenen Gemäldes nennen können. Mit noch 99 weiteren Fragen sehen sich solche Kandidaten konfrontiert.

Grotesk? Muss ich, um einen deutschen Pass zu bekommen, wirklich wissen, was „Das Wunder von Bern“ war? An sich nicht. Aber es ist leicht, den „Hessentest“ anhand von dessen schwächstem Teil lächerlich aussehen zu lassen, jenem quasi feuilletonistischen Teil über „Kultur und Wissenschaft“. Durchaus ernst zu nehmen ist nämlich der Kern des Unterfangens, wenn es um Basiswissen geht, um Grundgesetz, Parlament, historische Eckdaten. Anders als der eher subjektiv flottierende Fragebogen Baden-Württembergs, von dem sich Muslime besonders diskriminiert fühlen, setzt der hessische sinnvoller und sicherer die Akzente auf Demokratie- und Staatsverständnis.

Von mündigen Citoyens zu erwarten, dass sie, neben der Landessprache, die Grundstruktur der Gesellschaft kennen, liegt im beiderseitigen Interesse. Es dient auch dem Schutz des Neubürgers, der damit einen Kompass an die Hand bekommt für Orientierung und Selbstständigkeit. Nicht nur hat der Staat ein berechtigtes Interesse, zu erfahren, ob ein „Begehrender“ das Grundgesetz kennt, auch der Neubürger muss die Regeln des Clubs kennen, in dem er mitspielen will.

Wer Bundesbürger wird, bekommt eine Reihe von Bürgerrechten: Gute Garantien und Privilegien. Dazu gehören das aktive und passive Wahlrecht, die freie Wahl des Wohnsitzes, auch in den anderen Ländern der Europäischen Union, die Zulassung zu jedem Beruf, etwa als Anwalt oder Arzt, Zugang zum öffentlichen Dienst, Schutz im Ausland durch deutsche Konsulate und Botschaften. Viele Tore öffnen sich mit dem Pass eines demokratischen EU-Staates, und kein Land vergibt seine Staatsbürgerschaft bedingungslos. Auch in Amerika, dessen Bevölkerung fast zur Gänze aus Immigranten besteht, wird nicht nur die Sprachkenntnis von Aspiranten abgeprüft, sondern ein beachtliches Wissenskompendium zu Geschichte und Verfassung. Allerdings findet man es dort – zu Recht! – wichtiger, etwas über Abraham Lincoln zu wissen als über Symphonien von Gershwin.

Grotesk ist nicht die Tatsache, dass es in Deutschland solche Tests geben soll. Widersinnig und unfair scheint vor allem der hohe Willküranteil in den Einbürgerungsverfahren, die ja weitgehend Ländersache sind. Solange kein bundeseinheitlicher Test existiert, bleibt vor allem die Mehrzahl der „weichen“ Fragen reine Ermessens- und Geschmackssache. Schrille Aufschreie über Paternalismus oder Diskriminierung bringen uns in der Frage der Einbürgerungsverfahren kein Jota voran. Gebraucht wird eine vernunftgeleitete Debatte um konstruktive, produktive Methoden, neue Staatsbürger willkommen zu heißen und zu integrieren.