Meinung: Die Regierung könnte sich die Hände reiben

„Benzinpreis nähert sich dem Allzeithoch“ vom 15. April 2006

MitVerwunderung habe ich zur Kenntnis genommen, dass Herr Minister Tiefensee, wie schon andere Regierungsmitglieder vor ihm, die Preisgestaltung der Ölkonzerne als Preistreiberei anprangert. Wenn ich mich richtig erinnere, hat unsere Regierung in den letzten Jahren Treibstoff mehrfach mit einer preistreibenden prozentualen Steuer belegt. Also partizipiert unser Finanzminister an jeder Preiserhöhung.

Unter dem Strich müsste unsere Regierung sich also die Hände reiben und den Ölkonzernen sogar für jede Preiserhöhung dankbar sein, weil das unser Steueraufkommen erhöht und sich Herr Beck dann eventuell die losgetretene Diskussion um Steuererhöhungen sparen könnte. Insoweit ist meines Erachtens die Aufregung von Regierungsmitgliedern über die Preistreiberei schlicht und einfach verlogen. Man hätte doch die vor geraumer Zeit beschlossenen Sondersteuern auf Treibstoffe als festen Satz beschließen könne. Dann wäre die Aufregung von Herrn Minister Tiefensee berechtigt und glaubhaft.

Klaus Kiesler, Berlin-Frohnau

-