Leserdebatte : Verpulvert der Senat zu viel Geld für die BVG?

55 Millionen sind in den vergangenen Jahren investiert worden, damit Busse und Bahnen schneller vorankommen - reine Verschwendung oder Investition mit Erfolg? Sagen Sie Ihre Meinung und diskutieren Sie mit.

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Unterwegs in ganz Berlin: Die BVG.
Unterwegs in ganz Berlin: Die BVG.Foto: dpa

Bei der BVG wird zu viel Geld für Unsinn ausgegeben - findet zumindest der Bund der Steuerzahler. Der Vorwurf: Es seien 55 Millionen Euro investiert worden, um Busse und Bahnen zu beschleunigen - und nichts erreicht worden. Zur Berichterstattung des Tagesspiegels schrieb Oliver Brandt einen Leserbrief. Hier antwortet Mathias Gille, Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin.

Sehr geehrter Herr Brandt,

offensichtlich liegt hier ein Irrtum vor, den ich gerne aufkläre. „Beschleunigung“ bedeutet nicht, dass die BVG-Busse mit mehr PS ausgestattet werden, um an der Ampel einen Kavalierstart hinlegen zu können. Es geht bei dem Thema „Beschleunigung“ um die Frage: wie kommen die Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) insgesamt gesehen zügiger und sicherer voran, um den Fahrplan besser einhalten und damit für einen verlässlicheren ÖPNV sorgen zu können. Dazu muss man den Blick etwas erweitern. Verkehr in der Stadt ist eine hochkomplexe Angelegenheit. Radfahrer, Fußgänger, Busse, Straßenbahnen und Autofahrer teilen sich die Straßen und jeder will so schnell wie möglich ans Ziel kommen. Da gibt es natürlich Konflikte. Hinzu kommt, dass der Verkehr ständigen Veränderungen unterliegt: es treten technische Störungen oder Beeinflussungen durch Baustellen und Umleitungen auf, Linienführungen werden verändert und im morgendlichen Berufsverkehr sind mehr Menschen unterwegs als zur Mittagszeit. Alle diese Faktoren haben Auswirkungen auf die Pünktlichkeit von Tram und Bus. Deshalb hat der Senat in den letzten 13 Jahren Maßnahmen zur Beschleunigung des Bus- und Tram-Verkehrs unternommen und dafür viel Geld ausgegeben, rund 55 Millionen Euro. Hätten wir das nicht gemacht, gäbe es zum Beispiel keine Busspuren oder durch die Busse funkgesteuerte verkehrsangepasst schaltende Ampeln, dann wären Bus und Tram im Durchschnitt über zwei Kilometer langsamer.

Zwei Kilometer sind in der Verkehrsrealität ziemlich viel. Die Attraktivität des ÖPNV wäre geringer und er würde weniger genutzt und damit teurer, mehr Autos würden in der Stadt fahren und wir hätten mehr Abgase, Lärm und zugeparkte Bürgersteige und Radwege. Wenn man es so sieht, haben wir also 55 Millionen Euro in die Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner investiert. Der Rückgang der Abgas- und Unfallzahlen über den Zeitraum der letzten 10 Jahre macht den Erfolg dieser Politik sehr deutlich. Das ist in jedem Fall ein gutes Geschäft für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und, anders als der Bund der Steuerzahler behauptet, ist das auch ein gutes Geschäft für den ÖPNV und die Landeskasse. Leider hat uns der Bund der Steuerzahlen hierzu nicht gefragt. Seine Kritik beruht auf falschen Informationen und einer rein auf die Ausgabeseite fixierten Sichtweise.

Zur Politik gehört aber weit mehr als ein Rechenschieber. Durch diese Beschleunigungs-Maßnahmen werden pro Jahr rund sechs Millionen Euro eingespart, die dann an anderer Stelle sinnvoll investiert werden können. Darüber hinaus braucht die BVG so um die Qualität des Nahverkehrs aufrechterhalten zu können, weniger Fahrzeuge und hat weniger Verschleiß. Hier stimmt der Werbespruch: Bei uns bekommen Sie mehr Leistung für weniger Geld! Das Ziel des Senats ist es, im gesamten Verkehrsbereich für mehr Qualität zu sorgen und den jeweiligen Verkehrsbedürfnissen der Berlinerinnen und Berlinern zu entsprechen. So investieren wir zum Beispiel nicht nur zur ÖPNV-Beschleunigung in intelligente, computergesteuerte Verkehrslenkung. Schon jetzt können Sie auf den Internetseiten der Verkehrsinformationszentrale (VIZ) das aktuelle Verkehrsgeschehen verfolgen und es gibt eine tägliche Verkehrsvorschau, wie ein Wetterbericht in Radio oder Fernsehen. In absehbarer Zeit werden wir in der Lage sein, in Echtzeit noch bessere Empfehlungen hinsichtlich der Verkehrsmittelwahl und der Wegewahl für alle Verkehrsteilnehmer zu machen, um Staus zu vermeiden. Es geht also kurz gesagt bei der „Beschleunigung“ nicht um PS sondern um Cleverness. Nicht der frühe Vogel fängt den Wurm, sondern der schlaue!

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