Meinung: Liegt Goslar in Europa?

Die Griechen haben Kultur, auch politische. Kostas Simitis, der Premier, lässt bitten: zum EU-Sondergipfel nach Athen, dem Irak gewidmet. Nicht, um den Aufruf der acht zu diskutieren, das wäre ja zu peinlich, besonders für die Deutschen. Sondern für den Fall „maßgeblicher Entscheidungen“. Und zwar in drei drängenden Fragen: ob noch Frieden bei so vielen Waffen zu schaffen ist; auf welche Weise Europa seine Vorkriegsteilung überwindet; und was das Desaster für eine gemeinsame Außenpolitik bedeutet. Kein Wunder, dass die Bundesregierung den Vorstoß begrüßt. Sie erhofft sich bedeutsame Politik an bedeutendem Ort.

Die Antworten sind eng miteinander verbunden. Weniger werden die Waffen am Golf gewiss nicht mehr werden, nicht bei diesem Aufmarsch, und damit wird Frieden immer schwieriger. Die Vorkriegsteilung wird bis in die Diskussionen über den Krieg hineinwirken; und damit wird Politik (griechisch: Lehre von der Staatsführung, zielgerichtetes Handeln) für die Gemeinschaft zur Herausforderung für Strategen.

Da wird sogleich Joschka Fischer genannt. Die Hoffnung auf ihn und seine Ideen könnte ihn aber überfordern. Denn der Außenminister – und Vizekanzler – hat gerade einen herben Schlag gegen seine Autorität hinnehmen müssen. 24 Stunden nach seiner wohltemperierten, gut austarierten ersten Rede im Weltsicherheitsrat zum Irak kam der Kanzler nach Goslar und legte fest: Es gibt nur ein Nein zum Krieg. Ganz gleich, was passiert. Aber was, wenn Saddam doch Waffen mit Pockenviren hat? Das klingt nach abseitiger Politik an abgelegenem Ort.

Damit kann Fischer eine seiner stillen Hoffnungen begraben: der erste echte EU-Außenminister zu sein. Die Zusammenlegung der Ämter des Hohen Beauftragten und des EU-Außenkommissars wird es so schnell nicht geben. Und selbst wenn es schneller als gedacht gehen sollte, ist die Regierung eines Landes, das sich außenpolitisch so isoliert wie Deutschland, nicht erste Wahl, gemeinsame Positionen zu erarbeiten und zu vertreten. Es erhält auch nicht die Position, das zu tun. Aber Hauptsache, der Kanzler hält seine. Kultur auf Provinz-Niveau.