Meinung: Lohnende Arbeit

Warum nicht gleich so? Regierung und Opposition haben sich gut 100 Tage nach dem Start von Hartz IV endlich darauf geeinigt, dass Langzeitarbeitslose künftig mehr von ihrem Zuverdienst behalten dürfen. Das ist sinnvoll. Für Arbeitslose wird es attraktiver, einen Minijob oder eine Teilzeitstelle anzunehmen. Wurde hier bisher ein Großteil des Arbeitslosengelds II gekürzt, bleibt in Zukunft ein höherer Teil anrechnungsfrei. Dadurch können die Betroffenen selbst dafür sorgen, etwas zu ihrem Lebensunterhalt beizutragen. Außerdem steigt die Chance, dass sie wieder Fuß im ersten Arbeitsmarkt fassen. Die konkrete Regelung, die verabredet worden ist, scheint auch im Detail vernünftig. So ist sichergestellt, dass ein Arbeitsloser mit einem Nebenjob finanziell nicht besser dasteht als etwa die Verkäuferin, die alleine für ihren Lebensunterhalt aufkommen muss. Außerdem wird es in Zukunft deutlich einfacher auszurechnen, was am Ende vom Nebenjob bleibt. Man fragt sich nur: Warum hat es 17 Monate gedauert, bis Regierung und Opposition sich erneut zusammengesetzt haben? Die Lösung, die auf Druck der Unionsparteien Ende 2003 im Vermittlungsausschuss verabredet wurde, war nicht besonders attraktiv. Das war offensichtlich. Dafür musste man nicht erst Erfahrungen bei der Umsetzung von Hartz IV sammeln. Der Kursschwenk der Union kommt spät. Immerhin ist die Einsicht da, trotz der nahenden Wahlen. ce

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