Meinung : Marx macht mobil

NEUES PROGRAMM DER PDS

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Glück gehabt! Wenn die PDS eines Tages die Regierung stellen sollte, müssten Hausbesitzer nicht mehr mit Enteignung rechnen. Davon hat sich die Partei in ihrem neuen Programmentwurf verabschiedet. Auch Unternehmer, die nach Gewinn streben, werden von den Sozialisten nicht mehr per se verteufelt. Einige PDSVordenker haben nämlich festgestellt: Das sind auch die, die Arbeitsplätze schaffen und Innovationen vorantreiben. Aber auch wenn die PDS Schluss macht mit einigen überholten Ideen, die sich im Programm von 1993 finden: Wie eine pragmatische linke Politik aussehen könnte, bleibt offen. So ist der Entwurf eher als parteiinterne Vergangenheitsbewältigung zu verstehen. Schwarz auf weiss soll nun zum ersten Mal festgehalten werden, dass in der DDR unter dem SED-Regime Verbechen begangen wurden. Dass es der Partei nach endlosen Debatten überhaupt gelungen ist, ein neues Programm vorzulegen, ist bemerkenswert. Es ist die letzte Chance vor dem Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. Das hat auch Gabi Zimmer erkannt. Um das zu verhindern, reicht es aber noch nicht, das Papier bloß auf dem nächsten Parteitag absegnen zu lassen. ce

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