Matthies meint : Schulden absonderlich bestrafen

Hauptsache der Pranger ist groß genug: EU-Kommissar Günter Oettinger will Pleitestaaten in Zukunft härter bestrafen. Bernd Matthies meint: Man könnte auch einfach mit der Entsendung des RTL-Schuldnerberaters Peter Zwegat drohen.

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Griechenland kriegt die Schulden nicht in den Griff. Die EU-Partner wollen die Pleitestaate in Zukunft härter an die Kandare nehmen.
Griechenland kriegt die Schulden nicht in den Griff. Die EU-Partner wollen die Pleitestaate in Zukunft härter an die Kandare...Foto: dpa

Die große Frage ist ja nun, wie unbotmäßige Länder wieder in die Euro-Disziplin zurückgezwungen werden können. Griechenland beispielsweise wollte 30 Milliarden Euro offene Steuerforderungen eintreiben, stellt nun aber fest, dass die betreffenden Firmen entweder pleite sind oder dem Staat gehören, also pleite sind.

Ohne Eingriff von außen geht es also nicht. EU-Kommissar Günter Oettinger hat nun sogenannte „absonderliche“ Strafen vorgeschlagen. Man könne beispielsweise veranlassen, dass die Flaggen von Schuldenländern vor EU-Gebäuden auf Halbmast gesetzt werden, „nur ein Symbol, aber mit hohem Abschreckungswert“, findet Oettinger.

Ganz durchdacht ist das nicht: Sinnfälliger wäre es doch wohl, die Flagge je nach Schuldenstand höher und höher zu ziehen, bis die griechische irgendwann auf dem Mond ankäme und auch von Alpha Centauri zu sehen wäre. Dort würden die Aliens dann schaudernd sagen: Schau mal, die Griechen wieder.

Aber dem Kommissar ist natürlich zuzustimmen: Es muss einer von außen kommen. Deutschland könnte beispielsweise mit der Entsendung des Schuldnerberaters Peter Zwegat drohen. Wir würden weinende Finanzminister in ihrer vollgemüllten Wohnung sehen, ja, würden sie schluchzen, das mit der Rente ab 35 und der Abschaffung der Umsatzsteuer war ein Riesenfehler, helfen Sie uns! Zwegat würde dann den großen roten Edding nehmen, kurz rechnen und schließlich mitteilen: Ihre Schulden betragen 1300 Fantastilliarden, das wird nicht leicht.

Wird es ganz eng, hilft nur noch die Fremdprivatisierung. Kommissar Oettinger schickt ein paar schwäbische Steuerfahnder mit dem Auftrag los, griechisches Staatseigentum zu verkaufen, notfalls per Ebay. Zack, ist die Akropolis auf dem Laster und wird vor der Gazprom-Zentrale aufgebaut. Der Olymp heißt ab 1. Januar Google-Mountain, Olympia geht mitsamt den alten Steinen ans IOC, Unilever zahlt ein paar Milliarden für das Zaziki-Originalrezept, ach, es lässt sich allerhand denken, was solchen Schuldenländern von außen angetragen werden könnte.

Aber auch Deutschland steht nicht vorbildlich da. Wenn demnächst Bauarbeiter die Reichstagskuppel abbauen, muss das kein Fall von Terrorismus sein. Es könnte einfach bedeuten, dass ein russischer Oligarch eine Garage für seine Yacht haben wollte – und die paar Milliarden dafür gleich bei Schäuble im Koffer abgegeben hat.

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