Meinung : Mazedonien: Angreifbar

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Zum Thema Dokumentation: Fischers Bundestagsrede in Auszügen.
Chronologie: Auslandseinsätze der Bundeswehr
Hintergrund: Die NATO-Operation "Essential Harvest"
Die Aufgaben: Was die Bundeswehr in Mazedonien erwartet.
Die Beteiligten: Welches Land wieviel Soldaten nach Mazedonien schickt Das lässt nichts Gutes ahnen. Franz Müntefering, der General der SPD, will "deutliche Worte" an die in seiner Partei richten, die im Bundestag gegen den Mazedonien-Einsatz gestimmt haben. Er will "nicht stillschweigend hinnehmen", dass 19 Abgeordnete dagegen waren. Mit denen möchte Müntefering nun ins Gericht gehen - da muss er sich nur vorsehen, dass sich das Urteil nicht gegen ihn wendet. Denn es gibt schon noch das Institut der Gewissensfreiheit des Parlamentariers. Mag sich auch mit den Jahren ein Fraktionszwang herausgebildet haben, so muss der doch Grenzen haben: etwa hier, wo es um Menschenleben geht. Zumal es im Blick auf die Mission in Mazedonien durchaus Gründe gibt, gegen die Entsendung der Bundeswehr zu sein. Ein Beispiel ist das umstrittene Mandat für 30 Tage. Wer seinem Gewissen folgen wollte, dem dürfte daraus kein Nachteil erwachsen. Tut es aber, nach allem, was jetzt schon an bedrohlichen Worten zu hören war. Der Druck auf die "Abweichler", wie sie bezeichnender Weise tituliert werden, muss enorm gewesen sein. Hier werden wohl Begriffe verwechselt: Parlamentarismus bedeutet nicht Gehorsam oder Gefolgschaft. Sowas darf man erst recht nicht stillschweigend hinnehmen.

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