Medwedews Rede an die Nation: Spaltpilz Demokratie

Ist Russland wieder auf dem Weg zur Weltmacht? Präsident Dmitri Medwedew möchte diesen Eindruck gerne erwecken – dabei glaubt er selbst kaum daran. Anders kann man seine Rede an die Nation nicht interpretieren: Der Kremlchef erkennt zwar, dass Russland nicht wettbewerbsfähig und seine Wirtschaft in einem schlechten Zustand ist. Er zieht jedoch die falschen Schlüsse daraus, wenn er eine tiefgreifende Demokratisierung des Landes weiter für überflüssig hält. „Alle Versuche, mit Hilfe demokratischer Losungen die Situation im Land aufzuheizen, den Staat zu destabilisieren und die Gesellschaft zu spalten, werden unterbunden“ – wer so redet, begibt sich in die jahrhundertealte Tradition russischer Herrscher, die in die Kraft und die Entfaltungsmöglichkeiten ihres Volkes kein Vertrauen haben. Stattdessen soll der Staat es richten und das Land von oben modernisieren. Das hat zwar weder unter den Zaren noch unter Stalin noch unter Gorbatschow funktioniert, hat aber einen entscheidenden Vorteil: Für das Scheitern lassen sich immer irgendwelche Schuldigen finden, seien es Oppositionelle, sei es ein Land wie Georgien oder der Westen, zu dem Medwedew merklich auf Distanz ging. Wer jemals hoffte, der russische Präsident würde gegenüber seinem Vorgänger Wladimir Putin einen neuen Ton anschlagen, wurde nun endgültig enttäuscht. SB