Meinung: Mehr Show war nie

Von Albrecht Meier

Je größer die Europäische Union wird, umso bürgerferner droht sie zu werden. Weil die nächste große Erweiterung voraussichtlich im Jahr 2004 ansteht, üben die Staats- und Regierungschefs der EU schon jetzt verstärkt Volksnähe ein. Der am heutigen Freitag beginnende EU-Gipfel in Sevilla ist ein gutes Beispiel für das verzweifelte Bemühen der Staatschefs, die wachsende Kluft zu überwinden.

Als abschreckendes Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte, gilt bis heute der EU-Gipfel von Nizza. Damals beschlossen die 15 Staats- und Regierungschefs in einer „Nacht der langen Messer“ Ansätze einer EU-Reform, die hinterher die wenigsten noch völlig durchblickten. Lange EU-Nächte, übermüdete Regierungschefs, undurchschaubare Formelkompromisse – all das soll bald der Vergangenheit angehören. Die Treffen der EU-Regierungschefs, eine der wichtigsten Darstellungsformen der Europäischen Union, sollen künftig kürzer werden und sich nicht mehr im Dickicht der Spezialthemen verheddern. Die Öffentlichkeit wird es danken.

In Sevilla soll es nun nicht um komplizierte Verfahrensfragen gehen, die das Funktionieren der Europäischen Union betreffen. Auf den Wunsch der spanischen Ratspräsidentschaft werden sich die 15 mit der illegalen Einwanderung befassen, die vielen Bürgern Angst macht – ob nun zu Recht oder zu Unrecht. Dieses Gipfel-Vorhaben ist schon deshalb lobenswert, weil es rechtspopulistischen Strömungen in ganz Europa das Wasser abgraben könnte. Darüber droht der gesamte Gipfel aber zur Show-Veranstaltung zu werden: Die Staats- und Regierungschefs werden ihre Besorgnis angesichts der illegalen Einwanderung zum Ausdruck bringen, dürften aber kaum nennenswerte neue Maßnahmen beschließen. Schließlich haben ihre Innenminister schon fast alles gesagt und entschieden.

Weniger im Blickpunkt der Öffentlichkeit, aber umso bedeutungsvoller dürfte ein Detail der EU-Nabelschau werden, um die die 15 trotz allem auch in Sevilla nicht herumkommen: In Andalusien könnten schon die ersten Beschlüsse mit Blick auf die überfällige EU-Reform fallen.

Der britische Premier Tony Blair hat im bevorstehenden Machtkampf zwischen EU-Kommission, Europaparlament und dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs den Fehdehandschuh schon hingeworfen – indem er einen mächtigen, von den Staats- und Regierungschefs ernannten EU-Präsidenten mit fünfjähriger Amtszeit forderte. Sein deutscher Amtskollege Gerhard Schröder hält den Vorschlag zwar für interessant, will in Sevilla aber nicht darüber reden. Schließlich ist die große EU-Reform nicht das alleinige Terrain der Regierungschefs, sondern sie gehört zu den Aufgaben des seit Februar tagenden EU-Konvents. Trotzdem wird die Versuchung für die Gipfelteilnehmer in Andalusien groß sein, noch ein Stück mehr von der europäischen Macht an sich zu reißen. Schon beim letzten Treffen in Barcelona hat Kanzler Schröder kräftig gegen die EU-Kommission vom Leder gezogen.

Wenn die Staats- und Regierungschefs in Sevilla schon einmal über die künftige Form ihrer Treffen nachdenken, öffnen sie aber unweigerlich die Büchse der Pandora. Wozu, so wird man sich auch nach dem Treffen in Andalusien fragen, überhaupt noch die halbjährlichen Mega-Treffen, die vor allem der Befriedigung nationaler Eitelkeiten dienen? Die Entscheidung, den Kampf gegen die illegale Einwanderung zum Kern-Thema des Treffens zu machen, wirkt eher zufällig – und wäre wohl kaum zu Stande gekommen, wenn nicht derzeit gerade Spanien mit der EU-Ratspräsidentschaft beauftragt wäre. Weniger Fortschritte als erwartet hat Madrid dagegen bei der Vorbereitung der EU-Erweiterung gemacht. In Sevilla werden die Staats- und Regierungschefs kleinlaut vermerken, dass hier bis zum Jahresende noch viel Arbeit bevorsteht. Bis zum nächsten Gipfel.

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