Meinung : Meister der Minuten

Von Matthias Meisner

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Länger ist nicht gleich mehr. Gestern war länger sehr viel weniger. Otto Schily hat vor dem VisaUntersuchungsausschuss Eingangsbemerkungen in einer Länge von fünf Stunden und zehn Minuten gemacht. Damit wird er in die Parlamentsgeschichte eingehen. Berliner Filibuster. Und ein Minister, der das Verfahren an sich zog. Für die Opposition war die Ausführlichkeit aufreizend, wurde doch sehr schnell klar, dass der Zeuge Innenminister nicht zum Ankläger gegen seinen Kabinettskollegen Joschka Fischer werden würde. Und erst recht nicht zum Wahlhelfer von Union und FDP. Die wollten von Schily neues belastendes Material gegen Fischer, den nach wie vor beliebtesten Bundespolitiker, der durch die Visa-Affäre nur wenig angekratzt ist. Doch dieses Material wollte Schily nicht liefern, als er zur Zeugenvernehmung erschien, zur letzten überhaupt, falls nun tatsächlich im Spätsommer ein neuer Bundestag gewählt wird.

Die Union hatte den Ausschuss bestellt, um Rot-Grün zu schwächen. Bekommen hat sie nach einem halben Jahr Untersuchungsarbeit ein paradoxes Finale: Fischer, der in seiner Vernehmung eingestanden hatte, für Fehler, Versäumnisse und Missbrauch mitverantwortlich zu sein – „Schreiben Sie rein: Fischer ist schuld“ – wird von dem Minister geholfen, der im Zweifel für die Sicherheit und nicht für die Reisefreiheit ist.

Nicht, dass Schily sagt, alles sei glatt gelaufen. Nicht, dass er nicht mehr Fehler im Außenamt als im eigenen Haus sieht. Aber ein Schily lässt sich doch nicht instrumentalisieren, im Gegenteil. Er will Herr des Verfahrens sein. Und greift an: Fischer habe nur die Traditionen seines liberalen Amtsvorgängers Klaus Kinkel gepflegt und nach dem 11. September 2001 sehr wohl verstanden, worauf es ankommt. Schily war qua Amt der Harte; so wie vormals der christdemokratische Innenminister Manfred Kanther.

Das Bundesverfassungsgericht hat erzwungen, dass der Ausschuss weitermachen muss, bis das Parlament wirklich aufgelöst ist. Als Instrument der Aufklärung ist er schon vorher abgelöst worden. Spätestens am Tag der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

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