Meinung: Migration auf norwegisch

„Gefährliche Wendung“ vom 4. Oktober

Im dem hochaktuellen Artikel fragen die Autoren ob es einen ähnlichen Trend zum Rechtspopulismus in anderen Staaten als den Niederlanden gibt. Für Norwegen kommen sie zu dem Schluss, dass dies nicht der Fall sei, obwohl die rechtspopulistische Fortschrittspartei (FRP) in den Meinungsumfragen derzeit sehr gut abschneidet. Als norwegische Politikwissenschaftler stimmen wir den Autoren zu. Ein wichtiges Missverständnis bedarf trotzdem der Aufklärung.

Norwegen habe dem Artikel zufolge in den vergangenen Jahrzehnten kaum Ausländer aufgenommen. Es ist zwar richtig, dass in Schweden mehr Migranten leben als in Norwegen. Tatsache ist aber, dass Norwegen heutzutage einen höheren Anteil im Ausland geborener Einwohner als Dänemark hat (OECD International Migration Outlook, Annual report 2008, Seite 54). Die Behauptung, in Norwegen würden fast keine Ausländer leben ist also nicht richtig, und deren Zahl hat im Laufe von wenigen Jahren relativ stark zugenommen.

Hinzufügen würden wir auch, dass Einwanderungspolitik in der norwegischen politischen Debatte keine kleine Rolle spielt. Der FRP ist es gelungen, diese Fragen hoch auf der Tagesordnung zu halten. Die heutige rot-rot-grüne Koalitionsregierung, vom Sozialdemokraten Stoltenberg geführt, hat in den letzten Jahren recht umfassende Massnahmen ergriffen, sowohl um die Einwanderung zu begrenzen als auch um schon angekommenen Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung zur Rückkehr aufzufordern. Unserer Ansicht nach sind diese Massnahmen zumindest teilweise auf den Einfluss der FRP zurückzuführen, wenn auch nur indirekt; Die Regierung fürchtet, dass fehlende Initiativen auf diesem Feld zu noch besseren Umfragewerten, und später auch Wahlergebnissen, für die FRP führen könnten.

Schlussfolgerung: Die Einwanderung ist schon bedeutend und wird wahrscheinlich eine nicht geringe Rolle in den Parlamentswahlen 2013 spielen.

Prof. Stein Kuhnle, Hertie School of Governance und Universität Bergen, und Tord Skogedal Lindén, Forscher UNI Rokkan Centre, Bergen