Milliardenfund bei Bad Bank : Viel gewonnen, mehr zerronnen

Nach dem Milliardenfund bei einer Bank ist der Staat nicht etwa reicher. Denn das Geld ist nicht real. Der Vertrauensverlust hingegen schon.

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Hoppla, verrechnet! Nicht nur die Opposition im Bundestag fragt sich jetzt, wie der Buchungsfehler bei der Bad Bank der HRE passieren konnte.
Hoppla, verrechnet! Nicht nur die Opposition im Bundestag fragt sich jetzt, wie der Buchungsfehler bei der Bad Bank der HRE...Foto: dpa

Wenn der Vorgang nicht so ernst wäre, man könnte geneigt sein darüber herzlich zu lachen: In einer Bank sind 56 Milliarden Euro gefunden worden. Und weil die Bank den Steuerzahlern gehört, ist der deutsche Staat heute um ein erkleckliches Sümmchen reicher als er es eben noch war. Das unvermeidlich aufkommende Wohlgefühl ähnelt dem, das jeder kennt, der schon einmal freitags einen Lottoschein gekauft hat: Ach, was könnte man alles mit dem vielen Geld anstellen ...

Doch leider, leider, auch die Ernüchterung in der aktuellen Milliarden-Panne kommt genauso schnell wie beim Lottospiel: Der Fund ist nicht real, nirgendwo sind die Milliarden Euro verloren gegangen, die man jetzt, oh Glück, wiedergefunden hat. Das ganze war – zum großen Teil jedenfalls – ein Buchungsfehler. Lediglich die Schulden des Bundes im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt der deutschen Gesamtwirtschaft werden, auch wieder nur auf dem Papier, zum Positiven korrigiert. Zumindest diese gute Nachricht bleibt.

Der Schaden aber, den diese Milliarden-Panne verursacht, der ist ziemlich real. Und er ist gefährlich in seinen Wirkungen. Denn er betrifft das Verhältnis von Staat und Bürger, das Zutrauen der Menschen zu ihrer Regierung, ihren Volksvertretern. Wenn man will: Der Schaden ist einer für die Demokratie insgesamt. Denn die Bank, in deren Verantwortung die Milliarden-Buchungspanne passiert ist, die hat die Bundesregierung voriges Jahr gegründet, damit sie die Überbleibsel der weltweiten Zockerei wegräumt, die Investmentbanker, Wirtschaftsprüfer und noch andere Teilnehmer des Finanzmarktes den Steuerzahlern seit 2008 vor die Füße gekippt haben. Und sie hat Kontrollinstanzen eingeschaltet – bis hin zu einem geheimen Gremium des Bundestages. Damit über das Geld der Steuerzahler gut gewacht wird.

Doch wenn nun auch diese Banker und Prüfer und Kontrolleure, die eigentlich zum Großreinemachen nach der Bankenparty eingeteilt waren und dafür auch gut bezahlt werden, wenn also diese „Banker unseres Vertrauens“ nun auch den Eindruck vermitteln, sie hätten gar nicht den Überblick über das, was sie da tun, dann muss man sich unweigerlich mit Grauen abwenden. Zumal, wenn nicht nur die Beamten des Bundesfinanzministeriums als Kontrollinstanz fungieren sondern auch noch mehrere Bundesinstitute mit so honorigen Namen wie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Ja, fragt sich da der fassungslose Steuerzahler: Wem soll man denn überhaupt noch vertrauen?

Und vor allem: Wenn so eine Panne über Monate hinweg niemandem aufgefallen ist, wo sonst noch verschwinden eigentlich, womöglich sogar real, Steuermilliarden in privaten Taschen? Ohne, dass es irgendwem auffällt. Oder erst dann, wenn es zu spät ist. Und warum sollte man Institutionen und Kontrolleuren, die sich bei der Bankenrettung um Milliarden verrechnen, eigentlich vertrauen, dass sie sich bei der Eurorettung nicht um Billionen verrechnen?

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