Möglicher EU-Austritt Großbritanniens: Die Briten wissen nicht, was sie tun

Von den vergangenen 1825 Tagen in meinem Leben habe ich genau 1659 in Großbritannien verbracht. Weshalb ich das so genau weiß? Weil ich die letzten paar Wochen damit verbracht habe, meinen offiziellen Antrag auf britische Staatsbürgerschaft auszufüllen. Der britische Beamte ist strenger als sein Ruf, und die Formulare sind seitenlang: Wann ich das erste Mal in dieses Land kam, will er wissen, wie oft ich in den vergangenen Jahren im Ausland war, seit wann ich Steuern zahle, ob diese zwei Tage in Dänemark ein Berufsaufenthalt waren oder ein Urlaub. Und so weiter und so fort. Eine gewisse Dosis Skepsis ist verständlich: Wer außer Möchtegernspionen beharrt im vereinten Europa noch auf einem zweiten Reisepass? Aber in diesem Fall grenzt der bürokratische Akt an eine Abschreckungsmaßnahme. Nächste Woche kommt noch ein einstündiger Termin beim Bezirksamt dazu, eine Gebühr von 800 Pfund, dann eine Wartezeit von bis zu vier Monaten, schließlich eine „Citizenship Ceremony“, bei der ich als eingefleischter Antimonarchist „God Save the Queen“ singen muss, und dann, erst dann, darf ich mich einen waschechten Briten schimpfen.

Es gibt zwei Gründe, weshalb ich mich dieser Prozedur ergeben habe. Der erste lässt sich gut durch jenen britischen Spruch aus der Zeit der amerikanischen Revolution zusammenfassen: „No taxation without representation.“ Kurzum: Ich habe es satt, dass ich den politischen Kurs dieses Landes nicht mit meiner Wählerstimme beeinflussen kann, obwohl ich hier seit 16 Jahren lebe und seit fast zehn Jahren Steuern zahle. Der zweite Grund jedoch – und es ist der ausschlaggebendere von beiden – ist, dass ich Angst habe. Angst davor, dass Großbritannien in ein paar Jahren plötzlich nicht mehr Teil der EU sein wird, und ich dadurch plötzlich in einem Land, in dem ich die Hälfte meines bisherigen Lebens verbracht habe, zu einem Bürger zweiten Ranges werde.

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Ich habe Freunde hier in England, kluge Menschen mit Kolumnen in Tageszeitungen oder Doktortiteln in Politikwissenschaft, die mich belächeln, wenn ich das sage. Ich solle mir keinen Kopf machen über die Volksabstimmung zur EU-Mitgliedschaft, die wohl 2017 stattfinden wird. Den Umfragen nach mag die Stimmung im Land so europaskeptisch sein wie nie zuvor, die Anti-Brüssel-Rhetorik in der Presse so kreischend laut wie selten, aber das werde sich bald wieder beruhigen. „The great British public“ sei halt ein launisches Wesen: 1975 lag die EU-Skepsis bei 25 Prozent, 1980 dann bei über 50 Prozent, 1990 wieder bei unter 20 Prozent. Im November lag die Zahl der Austrittsbefürworter wieder bei 56 Prozent, aber man beteuert mir gegenüber, dass die Großen und Guten im Lande vor einer Abstimmung wieder zu Verstand kommen würden. Die paradoxe Haltung der britischen Euroskeptiker, schrieb der „Economist“ jüngst, werde im Laufe der nächsten Jahre erkennbar werden: „Diejenigen, die Großbritanniens Beziehung zu Europa verändern wollen, werden erklären müssen, welche Kompetenzen sie denn eigentlich aus Brüssel zurückholen wollen – und ob diese einfach durch ähnliche Gesetze zu Hause ersetzt würden.“

Spätestens seit dem 1. März dieses Jahres sollte eigentlich jedem Briten klar sein, das ein solcher Optimismus fehl am Platz ist. Bei einer Regionalwahl im Wahlkreis Eastleigh verwies kürzlich eine Partei die regierenden Tories und die oppositionelle Labour-Partei auf den dritten und vierten Platz, die aggressiv für einen Austritt aus der europäischen Staatengemeinschaft, einen fünfjährigen Einwanderungsstopp aus EU-Ländern und eine sofortige Aufhebung der Europäischen Menschenrechtskonvention eintritt. Einige ihrer Kandidaten sprechen sich offen für das Errichten von Internierungslagern für Einwanderer aus. Ihr Vorsitzender beschimpft seine Konkurrenz als „Sozialdemokraten“ – und das im Mutterland des Liberalismus. Die UK Independence Party, kurz „UKIP“ bezeichnet sich selbst als eine „libertäre, nicht rassistische Partei“ – dass sie dies überhaupt klarstellen muss, sagt schon einiges über sie aus.

Die Euroskepsis ist eine britische Erfindung.

UKIP-Boss Nigel Farage ist trotzdem ein beliebter Gast in Funk und Fernsehen. Kein Beitrag zum Thema Europa kommt ohne ihn aus. Für TV-Produzenten ist der Populist in Tweed ein gefundenes Fressen: Polternd, direkt, aber dabei immer ehrlich, oft humorvoll und charmant – ein Exzentriker der guten alten englischen Schule. Der Pressesprecher von UKIP trägt den mittelalterlich klingenden Namen „Gawain Towler“, und wenn man sich mit dieser Partei befasst, ist es manchmal so, als betrete man das Set eines Monty-Python-Sketches. Wie sehr sie die öffentliche Debatte damit in die rechte Ecke manövrieren, ist den meisten Medienmachern vermutlich gar nicht bewusst.

Rupert Murdoch hingegen ist sich darüber vermutlich im Klaren. Vor kurzem traf sich der Medienmogul mit Farage zum Dinner. Dass seine Boulevardzeitung „Sun“ sich bei der Wahl im Jahr 2015 auf die Seite von Farages „Spinnern, Bekloppten und verkappten Rassisten“ (David Cameron) schlägt, ist durchaus vorstellbar – seit dem Abhörskandal und dem folgenden Drama um die Presseregulierung sind die Beziehungen zwischen der meistverkauften Zeitung der Insel und dem Premierminister merklich abgekühlt. „Farage reflektiert die öffentliche Meinung“, machte der Australier Murdoch kürzlich per Twitter bekannt.

Dabei ist die UKIP gar nicht das Problem, sondern nur ein Symptom des Problems. Wenn sich Großbritannien 2017 für einen Austritt aus der EU entscheiden sollte, dann nicht wegen ein paar Extremisten, sondern weil der Mainstream vergessen hat, wie man eigentlich für Europa plädiert. Cameron behauptet zwar, er würde vor dem Volksentscheid für den Fortbestand der EU-Mitgliedschaft kämpfen – Beweismittel dafür, dass er das überhaupt kann, sucht man aber lange. Keiner der führenden Köpfe von Camerons Konservativen – Boris Johnson, Michael Gove, George Osborne – ist älter als 50.

An die Zeit, als Margaret Thatcher noch passioniert für den europäischen Binnenmarkt warb, erinnern sich nur noch die wenigsten. Im Gegenteil: Für die nächste Generation der Tories war Thatchers berühmte Rede von Brügge im Jahr 1988 überhaupt erst ein Grund, in die Politik zu gehen. „Wir haben nicht die Grenzen des Staates in Großbritannien erfolgreich zurückgedrängt, um dabei zuzuschauen, wie sie europaweit wieder aufgebaut werden“, hatte Maggie damals gesagt, „mit einem europäischen Superstaat, der von Brüssel aus seine Vorherrschaft ausübt.“ Das „Soziale Europa“ ist das Konzept, an welchem sich der moderne britische Konservative aufreibt und in Opposition zu dem er seinen Sinn findet.

Aber die Tories sind nicht das alleinige Problem. Die Euroskepsis, das stimmt, ist eine britische Erfindung. „Heavy Fog in Channel – Continent Cut Off“, diese „Times“-Schlagzeile stammt immerhin aus dem Jahr 1957. Und schon im 18. Jahrhundert hatte sich der Cartoonist James Gillray England als einen bulligen Kerl vorgestellt, der dem Festland von hoch oben auf den Kopf defäkierte. Das bedeutet aber nicht, dass die britische Euroskepsis immer das gleiche Parteibuch trägt. Beim letzten Europa-Referendum von 1975 agitierten die Konservativen noch für einen Beitritt, während sich linke Labour-Kandidaten dagegenstemmten. Nach Maggies Rede wechselte man dann die Seiten.

Heute hingegen fällt es den Linken ebenso schwer, sich für Europa einzusetzen wie den Rechten. Während sich die einen durch Brüsseler Regulierungen und Bürokratie in Rage versetzen lassen, poltern die anderen über „neoliberale“ EU-Ideologen und deutschen Austeritätswahn. Dass Europa noch die Rechte der Arbeiter schützt, lässt sich angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen in Südeuropa nur noch schwer erklären. Die großen europhilen Briten sind entweder über 70 (wie die Konservativen Ken Clarke und Michael Heseltine), durch den Spesenskandal von 2009 in Ungnade gefallen (wie der ehemalige Labour-Europaminister Denis MacShane) oder zurzeit beim Wähler völlig out (wie die gesamte Liberaldemokratische Partei von Vizepremier Nick Clegg). Manchmal hat man das Gefühl, die einzigen, die sich noch an die Vorteile der EU erinnern, seien die großen Banker aus der Londoner City – und deren Beliebtheitsgrad muss man nach der Bankenkrise gar nicht erst erläutern.

Misst man anhand von Schlagzeilen und Internetkommentaren die Stimmung auf der Insel, dann kommt man um den Eindruck nicht hinweg, Großbritannien befinde sich auf dem Weg in eine Art Kulturkampf, wie er in Amerika schon länger herrscht: Das Schicksal der BBC, die Zukunft des nationalen Gesundheitssystems NHS, die Reform des Sozialstaates, all diese Debatten werden mit einer unglaublichen Vehemenz geführt – nur Europa bleibt in diesem Gefecht im Niemandsland zwischen den Fronten liegen. Keiner will sich mit der „European question“ dreckig machen.

Glaubt man aktuellen Umfragen, sind die 15- bis 24-Jährigen eindeutig europhiler als ihre Eltern.

Der große Irrtum der Deutschen ist es, dass sie zurzeit noch glauben, Großbritannien wisse, was es tue. Das liegt unter anderem an einem chronischen Fehler im deutschen Englandbild. Der Schriftsteller Stefan Zweig beobachtete einst im Londoner Exil das Verhalten der Engländer beim Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Den Ausbruch des Ersten Weltkriegs hatte er noch in Wien erlebt, damals waren ihm dort spontane Sprechchöre, Trubel, Fahnen und Musik aufgefallen. In England hingegen gingen die Menschen stoisch ihrer Arbeit nach, so als sei nichts passiert. Dieses Bild ist hängengeblieben. Man schaut gen Britannia und sieht die Royals, das ehrwürdige Parlament, die Pressefreiheit, den „Common Sense“, das warme Bier und die hübschen roten Doppeldeckerbusse: Tradition, Konstanz – eine Nation in Aspik.

Wie rasant sich hinter dieser altmodischen Fassade die politische Dynamik verändert, wird dabei schnell übersehen. Scheinbar auch von der deutschen Regierung. Mit typisch Merkel’schem Pragmatismus wird Cameron an der kurzen Leine gehalten: mal ein aufmunterndes Wort, wie nach Camerons Ankündigung des Volksentscheids im Januar, dann mal die kalte Schulter, wie diese Woche. Erst kürzlich berichteten die „Financial Times“ und der „Guardian“, Deutschland und Frankreich hätten ihre Beteiligung an einer „Balance of Competences“-Studie über die Kräfteverteilung zwischen Brüssel und Nationalstaaten abgesagt. Dabei hatte Cameron seine Pro-EU-Kampagne eigentlich darauf stützen wollen.

Vielleicht ist es ja wirklich so, wie einige Experten meinen, dass die deutsche Regierung sich inzwischen dazu entschieden hat, einen Premierminister Cameron gäbe es spätestens nach der Wahl 2015 nicht mehr. Eine solche Sicht wäre aber risikoreich. Selbst einer Koalition aus Labour und Liberaldemokraten würde es schwerfallen, eine EU-Abstimmung zu vermeiden. Ein konservative Partei mit dem jetzigen Londoner Bürgermeister Boris Johnson an der Spitze, womöglich noch im Bündnis mit der UKIP, würde ohnehin schnurstracks Richtung Notausgang steuern.

Und dann? Dem Mythos des britischen „Common Sense“ würde erst mal ein Ende bereitet. Exporte in die EU würden teurer werden. Autohersteller wie Mini und Rover würden wohl aufs Festland übersiedeln. Menschen wie mir würde es schwerer fallen, in einem Notfall Sozialleistungen zu beziehen, falls mein Antrag auf Staatsbürgerschaft denn abgelehnt wird. Und es ist gar nicht so unwahrscheinlich, dass sich das britische Volk dann in zehn Jahren wieder eine Abstimmung zum Wiedereintritt wünschen würde. Glaubt man aktuellen Umfragen, sind die 15- bis 24-Jährigen eindeutig europhiler als ihre Eltern.

Aber auch Deutschland, den selbsternannten Verhandler zwischen angelsächsischem Liberalismus und französischer Schutzpolitik, würde es aus dem Gleichgewicht bringen. Beim Verhandlungstauziehen mit Südeuropa wäre dann eine gewichtige Kraft weniger am Tisch. Ohne London in der EU würde Europa ein Pol des globalen Denkens fehlen: das Tor zur Welt, das Berlin vielleicht sein will, aber immer noch nicht ist. Und die konstruktive interne Kritik an Brüssel müsste dann von woanders herkommen.

Die Frage ist nicht, wie wahrscheinlich ein solches Szenario ist, sondern vielmehr, ob es sich noch vermeiden lässt. Wenn ja, dann nicht mit „pragmatischer“ Hinhaltetaktik, sondern mit einem kühnen Schachzug. Jacques Delors gelang so ein Geniestreich, als er 1988 eine Rede beim jährlichen Treffen des britischen Gewerkschaftsdachverbandes hielt, in der er die soziale Dimension Europas beschwor. Das Publikum ehrte ihn mit einem Ständchen von „Frère Jacques“. Der Franzose verließ den Saal mit Tränen in den Augen: Immerhin die Hälfte des Landes konnte sich danach für Europa begeistern. Eine Gastrede Merkels bei einem der diesjährigen britischen Parteitage – ob Labour, Tory, Liberal Democrats oder UKIP sei ihr überlassen – hätte eine ähnliche Schlagkraft. Wenn Europa so britisch-pragmatisch bleiben soll, wie Merkel es scheinbar will, dann braucht es dazu vielleicht einen eindeutig unpragmatischen Schritt wie diesen.

Philip Oltermann