Meinung : Nach den Landtagswahlen: In welchem Wein liegt Wahrheit?

Bernd Ulrich

Er ist bei den Wählern beliebt. Er kann eine passable wirtschaftliche Bilanz vorweisen. Er geht mit seinem Koalitionspartner meist höflich um, ohne ihm viel Spielraum zu lassen, immerhin hat er ja noch Alternativen. Er macht eine gemäßigte, sozialkonservative Ängste berücksichtigende Reformpolitik. Damit ist er sehr erfolgreich und von der Opposition kaum zu bezwingen. Wer das ist? Das ist Erwin Teufel, rufen begeistert die CDU-Spitzen in Berlin. Und sie haben Recht. Aber es ist auch noch jemand anderes. Kurt Beck, der auch. Vor allem aber: Gerhard Schröder. Das ist die Wahrheit, die unter den Zahlen schläft: Die Siege von Teufel und Beck haben gezeigt, dass die Union im Bund nach menschlichem Ermessen gegen Schröder nur eine äußerst geringe Siegchance hat.

Es ist verständlich und handwerklich unausweichlich, dass Angela Merkel den vergangenen Sonntag anders interpretiert, jedenfalls öffentlich. Sie erklärt das Wahlergebnis zu einem Erfolg, auch dem der Bundes-CDU. Ihr Argument: Es sei ungerecht, alle schlechten Wahlergebnisse - wie das in Rheinland-Pfalz - der Doppelspitze Merkel/Merz anzuhängen und alle Siege zu einer rein regionalen Angelegenheit zu erklären.

Aus politischen Niederlagen zu lernen ist bitter, aus Siegen zu lernen für Parteien fast unmöglich. Wenn das also ein Erfolg war, was kann die CDU-Spitze daraus schließen? Es liegt auf der Hand, dass Nachwirkungen der Spendenaffäre beim Wähler nicht mehr festzustellen sind, auch nicht in Hessen. Außerdem hat sich erwiesen, was ohnehin fast immer stimmt: Personalquerelen schaden, es nützt, sie zu beenden. Damit sitzen Angela Merkel und Friedrich Merz wieder fester im Sattel. Nur, wohin reiten sie?

Die CDU-Vorsitzende wurde am Tag nach den Wahlen gefragt, ob die Union angesichts des Sieges von Teufel nicht ihr konservatives Profil schärfen müsse. Daraufhin hat Angela Merkel einen Moment überlegt und geantwortet, die CDU müsse viele Profile schärfen. Mit anderen Worten: keines. Sie fühlt sich also in ihrer Strategie - der "Kraft der Unschärfe" - bestätigt. Wenn der 25. März ein Erfolg war, dann spricht nichts dagegen, auch weiter das Wagnis der Inhaltlichkeit nicht einzugehen. Dann bleibt es beim bewährten Erfolgsrezept: Merkels Unschärfe plus Merz-Meyer-Populismus. Beides gehört zusammen: low profile - high emotions.

Warum auch sollten sich Patriot Meyer und Leitkulturattaché Merz weniger bestätigt fühlen? Ihre beiden Kampagnen belebten sowohl die Seidenkissen des Feuilletons wie die Stammtische der Holzköpfe, bedienten Raisonnement und Ressentiment. Und sie reagierten damit auf die vielleicht einzige große Schwäche der Bundesregierung, auf das Zuwenig an Wärme und Sinngebung, das Zuviel an Pragmatismus und Machtkühle.

Wenn der Sonntag ein Erfolg war, dann ist die Konsequenz für die Union einfach: Weiter so, nur diesmal ohne Streit. Und wenn nicht? Angela Merkel sagt ganz zu Recht, dass es unfair sei, ihr und Merz alle Niederlagen und Teufel alle Siege zuzuschreiben. Unfair wäre es - aber vielleicht ist es dennoch zutreffend. Möglicherweise sollte die Bundes-CDU mehr nach Rheinland-Pfalz schauen als nach Baden-Württemberg.

Dann würde zweifelhaft, ob der Wähler-Saldo der Ressentiment-Raisonnement-Kampagnen wirklich positiv ist. Eher sieht es so aus, als würden damit weniger Stammwähler mobilisiert als Wechselwähler abgeschreckt. Wenn man nicht auf Polarisierung des Gefühls setzen kann, dann fehlt der "Kraft der Unschärfe" ihre Ergänzung. Dann ist sie keine Strategie mehr, die Risiken vermeidet, sondern wird selbst prekär.

Möchte Angela Merkel tatsächlich nicht ein Profil schärfen, sondern viele, also keines, geht sie damit eine äußerst riskante Wette ein. Da lassen sich gut ein paar Flaschen Wein dagegen halten. Welche von der Mosel, nicht vom Kaiserstuhl.

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