Meinung: Nicht ohne Ultimatum

Und sie bewegt sich doch: Offenbar rückt die USRegierung davon ab, den UN-Sicherheitsrat über die gemeinsam mit Briten und Spaniern eingebrachte Resolution abstimmen zu lassen. Die setzte eine allerletzte Frist bis zum 17. März, bis zu der der Sicherheitsrat die „volle, bedingungslose, unmittelbare und aktive Kooperation“ des Irak feststellen müsse. Ansonsten hätte der seine letzte Chance verspielt. Die Kritik an der Vorlage war berechtigt: Zu kurz war die Frist, zu vage die Kriterien, wann die Bedingungen erfüllt wären. Der neue britische Vorschlag verlängert denn auch die Frist, wenn auch geringfügig. Außerdem soll die Resolution konkrete Forderungen an den Irak enthalten, die bis zum Stichtag erfüllt sein müssen. Blairs Vorstoß könnte ein erster Schritt zu einem Kompromiss sein. Allerdings müssten nun auch Russland, Frankreich und Deutschland konkreter werden. Schließlich hat die Erfahrung mit den Al-Samud-Raketen abermals gezeigt, dass Saddam Hussein nur unter der Drohung eines Ultimatums einlenkt. clw

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