Meinung : Noch nicht bankrott

Die Bundesbank muss aber reformiert werden

Dieter Fockenbrock

Bundesbankpräsident Welteke tritt zurück. Eine ideale Gelegenheit, gleich die ganze Notenbank abzuschaffen. Nach der Einführung des Euro fragt man sich ohnehin: Wozu brauchen wir, wozu brauchen die anderen Euro-Länder auch noch eine eigene Institution, die über die Währung wacht? Denn Euro-Politik macht seit drei Jahren die Europäische Zentralbank (EZB). Wäre es nicht viel einfacher, viel effektiver und mit Sicherheit viel kostengünstiger, alle Nationalbanken einfach abzuschaffen?

Auf diese Fragen gibt es zwei Antworten. „Ja“, weil die Logik einer gemeinsamen Währung auch die Konsequenz einer gemeinsamen Organisation zur Beschaffung und Kontrolle der Währung und natürlich einer gemeinschaftlichen Geldpolitik als wichtigen Bestandteil der Wirtschaftspolitik zur Folge hat. Da ist kein Platz für nationale Sonderwege und Eigenheiten.

Die Antwort lautet aber auch „Nein“, weil Europa mit der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro kein Einheitsstaat geworden ist. Der Euro ist nur ein Instrument zur Koordinierung von Wirtschafts- und Finanzpolitik der beteiligten Länder. Noch sind die Unterschiede der Euro-Länder so groß, dass die Entscheidungen der EZB etwa über die Anhebung des Leitzinses immer noch einer Quadratur des Kreises gleichen.

Noch entscheidender ist aber, dass Notenbanken nationale Aufgaben wahrnehmen und darauf auch ihre Existenzberechtigung gründen. Ob Deutsche Bundesbank oder Pariser Staatsbank, sie alle verwalten Staatsvermögen. Die Goldreserven etwa, die noch aus den Währungszeiten stammen, als zur Absicherung des Außenhandels hinterlegte Sicherheiten erwartet wurden. Dieses Volksvermögen schlummert in den Tresoren der Bundesbank in Frankfurt.

Damit allein lassen sich Größe und Bedeutung einer Deutschen Bundesbank nicht begründen. Zumal die Goldreserven heute nicht mehr diese Rolle spielen und folgerichtig Barren für Barren verkauft werden. Dass die Frankfurter Notenbank immer noch eine Institution ist, die mehr sein will als nur eine nationale Dependence der EZB, hat natürlich historische Gründe: Vor Einführung des Euro waren die Staatsbanken über Jahrzehnte die Bankeninstitutionen schlechthin. Erst recht die Bundesbank, die als Hüterin der D-Mark-Stabilität die entscheidende zweite Säule neben der Wirtschaftspolitik war. Mehr noch, die Bundesbank verkörperte praktisch den Aufstieg Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer der führenden Wirtschaftsnationen dieser Welt.

Das alles ist Geschichte durch die Installation der Europäischen Zentralbank. Die Bundesbank ist ihrer wichtigsten Funktion, der Geldpolitik, beraubt. Und viele Aufgaben, die im Zusammenhang damit stehen, Banken und Wirtschaft mit Geld zu versorgen, führt sie heute im Auftrag der EZB durch. Selbst die teilweise Bankenaufsicht, muss nicht mehr zwingend von der Bundesbank ausgeübt werden. Dafür gibt es heute ein Bundesaufsichtsamt.

All diese Veränderungen scheinen bei den Bundesbankern nicht so recht angekommen zu sein – noch nicht. So lief die unvermeidliche Organisationsreform nach Einführung des Euro ausgesprochen zäh an. Offenbar fehlte es an der Einsicht, den veränderten währungspolitischen Bedingungen einen Umbau der Bundesbank folgen zu lassen.

Und die Affäre Welteke hat gezeigt, dass den äußeren Reformen der Notenbank dringend innere Reformen folgen müssen. Allein die Vorstellung, dass der Vorstand einer Institution, die das Wort „Unabhängigkeit“ als Statussymbol stets und ständig (und zu Recht) vor sich herträgt, tatsächlich keinen Ehrenkodex für sein Verhalten hatte, ist erschreckend. Die Deutsche Bundesbank gehört nicht abgeschafft, aber grundlegend reformiert. Dafür bietet sich mit dem Rücktritt Weltekes tatsächlich eine gute Gelegenheit.

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