NSA und BND : Neue Dimensionen

XKeyscore, Tempora, Echelon, Prism I, II, III: Was hat das Fernmeldegeheimnis damit zu tun?

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Ronald Pofalla, Chef des Bundeskanzleramts.
Ronald Pofalla, Chef des Bundeskanzleramts.Foto: dpa

Dieses Thema hat Dimensionen … XKeyscore, Tempora, Echelon, Prism I, II, III und wie sie alle heißen, die Programme, mit denen wir alle ausgeforscht werden können – da wünschte man sich schon so was wie einen Beauftragten im Bundestag, einen Volksvertreter mit eigenem Stab, der mit Macht versucht, den Überblick zu behalten, um die Kontrolle nicht ganz zu verlieren.

Höchst relevant

Wo das geheim tagende Parlamentsgremium für die Geheimdienste doch offenkundig nichts zu kontrollieren bekommt, weil dem Beauftragten im Kanzleramt der rechte Überblick fehlt. Sonst hätte Ronald Pofalla bestimmt das Gremium schon von sich aus darüber informiert, dass der deutsche BND dem amerikanischen Mega-Geheimdienst NSA mega- viele Metadaten zu Personen übergibt, oder? Besser wär’s. So etwas ist nämlich höchst relevant.

Gerade ermittelt die Bundesanwaltschaft, ob es Ermittlungen wegen Agententätigkeit geben muss, strafrechtliche.

Und wie man hört, gelten unsere Grundrechte – das Fernmeldegeheimnis – ja auch immer noch. Also, das Thema ist nicht vorbei. Wir stoßen gerade in neue Dimensionen vor. Was es nicht noch alles zu entdecken gibt!

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