Obamas erste Woche : Macher an der Macht

Barack Obama meint offenbar ernst was er sagt: Seit seinem ersten Arbeitstag rattern Schlagzeilen im schnellen Stakkato-Rhythmus aus dem Weißen Haus. Dieser Mann will bewegen, gestalten, verändern. Die Kluft zwischen Rhetorik und Tat beginnt sich zu schließen.

Malte Lehming

Das Tempo lässt jeden hecheln. Es ist, als habe Barack Obama am frühen Morgen des 21. Januar 2009, dem ersten offiziellen Arbeitstag als US-Präsident, das Gewicht am Pendel seines persönlichen Metronoms ganz nach unten geschoben. Seitdem rattern Schlagzeilen im schnellen Stakkato-Rhythmus aus dem Weißen Haus. Guantanamo auflösen, Folter verbieten, Nahostgesandten ernennen, schärfere Umweltauflagen für Industrie und Autobauer anregen, Klimaschutz vorantreiben, direkte Gespräche mit dem Iran ankündigen. Und eines seiner ersten Auslandsinterviews gibt er nicht etwa einem europäischen oder russischen TV-Sender, sondern Al Arabija. Obama verspricht den Muslimen eine neue Partnerschaft, getragen von „gegenseitigem Respekt“. Ein derart großes Symbol hat bereits Substanz.

Was lernt die Welt aus dieser ersten Woche? Wer noch Zweifel hatte, sieht: Dieser Mann hat eine Agenda, er will bewegen, gestalten, verändern. Da ist ein Macher an die Macht gekommen. Einer, der den Weg kennt und auf diesem Weg voranschreitet. Vielleicht zwingen ihn seine eigenen ambitionierten Reden in diese Rolle, vielleicht ist es gar keine Rolle. Womöglich erfahren Amerikaner und all die anderen Erdenbewohner nun in kurzer Zeit sehr viel von diesem ja immer noch recht rätselhaften Kometen am Politikhimmel. Er meint offenbar, was er sagt. Die Kluft zwischen Rhetorik und Tat beginnt sich zu schließen.


Dabei präsentiert sich der amerikanische Präsident dezidiert global. Seine ersten Signale sendet er in einen transatlantischen Raum, allerdings mit einer wichtigen Einschränkung. Nur geopolitisch strebt Obama in die Multilateralität, finanz- und wirtschaftspolitisch indes setzt er nationale Prioritäten. Weder er noch sonst ein Staats- und Regierungschef konsultieren irgendein Bündnis, bevor sie milliardenschwere Konjunkturpakete packen. Denn in jeder Krise gelten zwei Gesetze. Zum einen die Haut-Regel: Das Hemd ist mir näher als die Jacke, doch am nahesten ist mir die eigene Haut. Zum anderen das der Feuerwehr: Der Brand muss gelöscht werden, auch wenn sämtliches Getier im Löschwasser ersäuft. Das erste Gesetz birgt die Gefahr der Renationalisierung von Politik, das zweite die der Überreaktion.

Die Renationalisierung von Politik im Zeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise ist bereits in vollem Gange. Schlüsselindustrien werden massiv subventioniert, Banken teil- oder gar ganz verstaatlicht. In den USA ist das genauso wie in Europa. Jeder wurschtelt nach Kräften vor sich hin, über die Folgen für den freien Welthandel spricht keiner. Staatssubventionen verzerren den Markt, sie setzen einen fairen Wettbewerb außer Kraft. Deshalb sind Subventionen auch ein anderes Wort für Protektionismus. Wer das schönreden will, spricht von einer neuen Konvergenz der Wirtschaftssysteme: Der Westen nähere sich langsam dem russischen und chinesischen Modell des Staatskapitalismus an. Wollen wir das? Wollen wir ein Ende des freien und fairen Welthandels?


Ob wiederum all die dicken Konjunkturpakete eine Form der Überreaktion sind, weiß keiner. Das Bedürfnis der Regierungen, etwas Mächtiges gegen die Krise tun zu müssen, paart sich mit der Hoffnung, dieses Mächtige möge am Ende erfolgreich sein. Garantiert ist das nicht. Die Maßnahmen überzeugen vor allem durch das sie begleitende Gefühl, alternativlos zu sein. Das letzte Wort in dieser Frage hat allein die Zukunft.

Der US-Präsident setzt in einer solchen Situation Maßstäbe. Sein Handeln wird zum Vorbild. Auf Obama trifft das besonders zu. Er muss möglichst rasch den richtigen Impuls in der Geopolitik, seinen Geist der Partnerschaft, auf die Finanz- und Wirtschaftspolitik übertragen. Womöglich ist das die wirkliche Aufgabe, vor der er steht und an deren Bewältigung er einst gemessen wird. Nur in gemeinsamen, eng abgestimmten Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise findet der Westen wieder zusammen und entschärft rechtzeitig drohende Konflikte. Das Metronom im Oval Office tickt plötzlich noch schneller.   

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