Meinung : Ohne Antwort kein Ärger

DEUTSCHLAND UND DER IRAK-KRIEG

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Es klingt nach einer einfachen Frage. Da hat die Bundesregierung auf amerikanischen Wunsch hin präzise gesagt, wie sie bei einem IrakKrieg helfen würde – und wie nicht. Nur: Gilt beides auch für einen US-Alleingang? Oder nur, wenn der Sicherheitsrat der UN einen Militärschlag legitimieren würde? Wie gesagt, eigentlich eine einfache Frage. Doch die Bundesregierung weigert sich, sie zu beantworten. Die Ausrede lautet: Die Antwort sei eben so allgemein ausgefallen wie die US-Anfrage. In Wahrheit weiß Schröders Mannschaft ganz genau, dass sie kurz davor ist, in eine weitere selbst gestellte Falle zu treten. Washington interpretiert die bestehende UN-Resolution als Ermächtigung zum Militärschlag. Berlin nicht. Schröder ist dadurch eigentlich gezwungen, einen Schlag ohne zweite UN-Resolution als völkerrechtswidrigen Alleingang zu werten. Ein Aufschrei droht: Amerikanischer Angriffskrieg, deutsche Komplizenschaft! Also bleibt Berlin vage, um den Konsequenzen der eigenen Deutung des UN-Beschlusses zu entgehen. Und um Amerika durch das Stellen von Bedingungen nicht weiter zu ärgern. So verfahren ist die Lage. Wie Schröder aus dieser Sackgasse wieder herauskommt? Jedenfalls nicht im Vorwärtsgang. rvr

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