Meinung : Opfer seines Willens

Blairs Spindoktor verteidigt Downing Street geschickt und wirkungslos

Matthias Thibaut

Gelassen und witzig, spitzfindig und rechthaberisch, ausweichend in den entscheidenden Punkten – so verteidigte Tony Blairs berüchtigter Spindoktor Alastair Campbell gestern in der Hutton-Untersuchung die Rolle der Downing Street bei der Abfassung des umstrittenen britischen Irak-Dossiers. So weit man den Verlauf der Beweisaufnahme beurteilen kann, war es eine erfolgreiche Verteidigung. Doch reicht das noch, die Gewitterwolken wegzublasen, die sich über Blairs Haupt sammeln?

An Stelle der Überzeugungskraft und Klarheit, mit der Blair im vergangenen Jahr seine Irakpolitik erläuterte und vielen sogar verständlich machte, treten nun die Kalkulationen der Propagandisten. Interne Memos, E-Mails der Downing-Street-Maschinerie, Berichte von Strategiesitzungen, die Serie der Dossierentwürfe. Im Saal 73 des Londoner Gerichts wurde gestern mit sophistischer Intensität darüber gestritten, was überhaupt als Entwurf betrachtet werden kann und was nicht. Dokumente werden veröffentlicht, die nach britischer Tradition eigentlich erst in 30 Jahren das Licht der Welt erblickt hätten. Geschichtsschreibung im Zeitraffer. Das verschafft uns Einblicke in das interne Räderwerk dieser Regierung, die Blairs Bild komplizierter und unausweichlich auch unsympathischer machen.

Ein „gutes und überzeugendes Dokument“, schrieb Blairs Stabschef Jonathan Powell in einer dieser E-Mails über einen Entwurf, aber „es demonstriert nicht, dass Saddam Hussein eine Bedrohung, geschweige denn eine unmittelbare Bedrohung ist“. Zweifel der Downing Street an der eigenen Sache? Das Signal, das Dokument noch einmal umzuschreiben und die Behauptung über den 45-Minuten-Angriff einzubauen? „Absolut nicht“, so Campbell gestern. Das Dossier sei einzig und allein vom Chef des gemeinsamen Geheimdienstkomitees, John Scarlett, verfasst worden. „Seine Glaubwürdigkeit hing davon ab“, so Campbell. Scarlett, erfahren wir dann ironischerweise zum Beweis, habe aus lauter Unabhängigkeit sogar das Angebot einiger geschickter Federn aus der Downing Street zur Mitarbeit am Dossier abgelehnt.

Bewiesen ist damit natürlich nichts. Ein Premier, der eine Überzeugung hat und diese Überzeugung bestmöglich verkaufen will. Das ist das politische Geschäft. Dass es dem britischen September-Dossier an Überzeugungskraft fehle, schrieben die Zeitungen schon im vergangenen September. Robin Cook, der britische Kabinettsminister, sprach in seiner historischen Rücktrittsrede vor dem Krieg von den mangelnden Beweisen für die Bedrohung durch Saddam Hussein – und trotzdem folgte das britische Unterhaus in seiner Mehrheit der strategischen Analyse Blairs.

Niemand hat dem britischen Regierungschef bisher nachgewiesen, dass er Behauptungen aus der Luft gegriffen oder gelogen hat. Aber seine einst so schillernde Überzeugungskraft liegt unwiederbringlich in Trümmern. Nach einer gestern im „Guardian“ veröffentlichten Umfrage haben nur noch 6 Prozent der Briten Vertrauen in ihre Regierung – nur 13 Prozent der Labour -Wähler. Nur 24 Prozent glauben heute noch das, was in dem September-Dossier stand. 68 Prozent glauben, dass die Regierung den Mahner David Kelly – wenn er das war – unfair behandelt hat. Blair ist ein Opfer seines unerschütterlichen Überzeugungswillens. Er steht da als ein Eiferer und als falscher Prophet.

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