Meinung : Paris, Texas

Der Geist der europäischen Einigung ist beispielhaft für die multipolare Welt / Von Hans-Dietrich Genscher

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POSITIONEN

Paris, 14. 7. 2003 – die Parade auf dem ChampsElysées wird vom Kommandierenden General des Eurokorps in Straßburg, Generalleutnant Holger Kammerhoff, angeführt.

Berlin, 20. 7. 2003 – Bei dem Gelöbnis der jungen Soldaten der Bundeswehr im Bendlerblock spricht die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie. Sie stellt die Bundeswehr als Armee der Freiheit und der Demokratie in die Tradition der Männer des 20. Juli 1944. Frankreich ehrt damit den deutschen Widerstand in seiner Gesamtheit, jene Frauen und Männer, von denen es in einer Gedenktafel für die ermordeten Angehörigen des Auswärtigen Dienstes heißt: „Sie gaben ihr Leben für die Ehre des deutschen Volkes!"

Eindrucksvoller als durch diese beiden Ereignisse konnten die Regierungen in Paris und Berlin nicht bestätigen, wie sehr Europa aus seiner Geschichte gelernt hat. Frankreich und Deutschland geben ein Beispiel für eine auf Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit gegründete Politik der Zukunftsverantwortung.

Europa erlebt in unserer Zeit eine eindrucksvolle Bestätigung seines Weges in die Zukunft. Nachdem es gelungen war, mit einer auf die gemeinsamen Grundwerte gegründeten Politik im KSZE-Prozess die Teilung Europas und Deutschlands zu überwinden, haben drei bedeutsame Schritte die Zukunftsfähigkeit Europas bestätigt: der Euro, der längst seine internationale Position eingenommen hat, die Entscheidung für die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten in die EU und schließlich die erfolgreiche Arbeit des europäischen Konvents, der einen eindrucksvollen Verfassungsentwurf vorlegen konnte.

Diesseits und jenseits des Atlantiks sollte niemand vergessen, dass keiner der großen Einigungsschritte Europas gegen die USA vollzogen wurde und auch nirgends so gemeint oder verstanden wurde. Europäische Selbstfindung braucht keine Reibflächen, um sich selbst erkennen zu können. Möglich wurden alle diese Schritte durch das Bewusstsein, dass Europa seine Zukunft nur dann gemeinsam gestalten kann, wenn alle Völker gleichberechtigt und ebenbürtig zusammenarbeiten, wenn die größeren nicht größere Rechte fordern, wohl aber größere Verantwortung erkennen.

Längst wird in Umrissen sichtbar, wie dieser Geist der europäischen Einigung weltweit umso mehr Beachtung findet, je mehr die neue multipolare Weltordnung Gestalt annimmt.

Diese Weltordnung wird eine stabile sein, wenn sie sich gründen kann auf gemeinsames Handeln Europas und Amerikas. Deshalb ist die Forderung nach einem strategischen Dialog zwischen Europa und Amerika eine der gebotenen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Europa, das dabei ist, sich eine Verfassung zu geben, wird dabei ein Hüter der Herrschaft des Rechts und der Vereinten Nationen sein und gewiss auch Ideengeber, wo die UN-Charta reformbedürftig ist. Eine Weltordnung, die von allen Völkern als gerecht akzeptiert werden kann, lässt keinen Raum für die Herrschaft des Stärkeren.

In der Stunde des Schocks in den Vereinigten Staaten nach dem 11. September hat Europa eindrucksvoll seine Solidarität mit den USA bekannt, als die europäischen Verbündeten in der Nato zum ersten Mal in der Geschichte des Bündnisses den Bündnisfall erklärten. Die USA, die damals eine Koalition der Willigen der Meinungsbildung im Bündnis vorzogen, scheinen sich wieder auf das Bündnis zuzubewegen und wohl auch auf die Vereinten Nationen.

Das bedeutet auch eine neue Hinwendung nach Europa. Deutschland, das stärkste europäische Allianzmitglied, das den USA nach dem Zweiten Weltkrieg so viel verdankt, ist gut beraten, diesen Weg zu erleichtern und zu fördern.

Das wird umso eher möglich sein, je mehr man sich auf beiden Seiten des Atlantiks der gegenseitigen Abhängigkeit bewusst ist, die ihre Grundlage in gleichen Wertvorstellungen findet. Das Modell Europa zeigt, dass die neue Weltordnung keine Vorurteile und keine Feindbilder duldet, weil sie auf die Achtung vor der Würde aller Völker gegründet sein muss. Europa kann mit seinem neuen Denken ein Beispiel geben.

Der Autor war von 1974 bis 1992 Bundesaußenminister. Foto: Mike Wolff

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