Parteien : Die Piraten und die digitale Spaltung der Gesellschaft
12.09.2011 11:34 Uhr- Der Erfolg der Piratenpartei zeigt, welche politische Dynamik die digitale Revolution, das Internet und die sozialen Netzwerken in sich bergen. Die etablierte Politik tut sich... - Foto: dapd
- Berlin wird nun seit Wochen plakatiert. Simpel ist dieses Plakat von Klaus Wowereit: Ein Gesicht und seine Partei. Genial oder einfach platt? Einprägsam müssen sie sein, die... - Foto: dapd
- Alle Mann an Bord. Die Piratenpartei könnte laut jüngster Umfragen den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen. Sie kann vor allem auf Jungwählerstimmen setzen. - Foto: Reuters
Selbst ihre demonstrative Ahnungslosigkeit in Sachen Landespolitik scheint den Piraten nicht zu schaden, nicht ihre eher schlichten Plakate und auch nicht der eher peinliche Auftritt des Spitzenkandidaten Andreas Baum im Regionalfernsehen. Am kommenden Sonntag wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt und eine Partei von Politanfängern und Computernerds könnte dem Regierenden Bürgermeister am Wahlabend die Show stehlen. Wenn die Meinungsforscher nicht irren, dann könnte die vor fünf Jahren gegründete Piratenpartei in Berlin erstmals in ein deutsches Landesparlament einziehen.
Der mögliche Erfolg der Piraten wäre ein Paukenschlag, eine politische Sensation ist er hingegen nicht. Schon bei der Bundestagswahl 2009 konnten die Piraten aus dem Stand bundesweit zwei Prozent erzielen, bei den Jungwählern lag der Stimmenanteil dabei sogar bei 9 Prozent. Berlin war schon vor zwei Jahren eine Hochburg der Piraten. 58 062 Berliner bzw. 3,4 Prozent machten bei der jungen Partei, die erstmals zu einer Bundestagswahl angetreten war, ihr Kreuz.
Dass die Piraten nun ausgerechnet in Berlin für Furore sorgen, ist dabei kein Wunder. Die Stadt ist jung, in ihr leben viele Studenten und viele Menschen, die sich mittlerweile selbstverständlich in der digitalen Welt bewegen. Berlin ist eine Hochburg der sogenannten digitalen Bohème und von Internet-Startups.
Hinzu kommt, in Berlin gibt es traditionell viele Wähler, die sich von den etablierten Parteien insgesamt abgewandt haben und ihr Kreuz bei den sogenannten Sonstigen machen. Bei der Abgeordnetenwahl 2006 kamen die 18 sonstigen Parteien zusammen auf rekordverdächtige 13,7 Prozent. Am besten unter den kleinen Parteien schnitten vor fünf Jahren die Grauen mit 3,8 Prozent ab. Die NPD kam auf 2,6 und die WASG auf 2,9 Prozent. Eine Kleinpartei zu wählen, fällt den Berlinern auch deshalb leicht, weil sie im Grunde kaum eine Wahl haben. So wie es aussieht, bleibt der Sozialdemokrat Klaus Wowereit sowieso Regierender Bürgermeister. Grüne, CDU oder Linke buhlen im Wahlkampf nur noch darum, als Juniorpartner der SPD in die Landesregierung eintreten zu dürfen. Wirkliche politische Alternativen oder weltanschauliche Lager stehen sich nicht gegenüber.
Das ist nun die Chance der Piraten. Seit sich herumgesprochen hat, dass sie eine realistische Chance haben, die Fünf-Prozenthürde zu überspringen, ziehen sie wie ein Staubsauger alle Frust, Protest und Spaßwähler auf sich. Das Programm ist zweitrangig, wenn nicht gar überflüssig, denn viele dieser Wähler haben vor fünf Jahren die Tierschutz-, die Eltern oder die Anarchistische Pogo Partei gewählt. Ihnen geht es nicht um Landespolitik, sondern um Provokation, sie denken nicht in politischen Alternativen, sondern suchen nur ein Ventil für ihren Frust. Wer die Stadt regiert ist diesen Wählern egal, zumal sie große inhaltliche Unterschiede zwischen den etablierten Parteien nicht ausmachen können.
Das Internet hat die Gesellschaft grundlegend verändert. Davon profitieren die Piraten. Weiter auf Seite zwei.
