Parteien im Umbruch: Koalitionen mit der Vernunft Von Stephan-Andreas Casdorff

Die Parteien gibt es nicht mehr – die, die wir kannten. Alles wird anders, und dann werden es die Koalitionen wohl auch. Ursächlich, weil es eine neue Partei gibt, die von den Strukturveränderungen profitiert. Deshalb wächst sie von Tag zu Tag. Sie holt sich Wähler bei Schwarzen, Roten, Gelben, Grünen, Braunen. Und Nichtwähler zurück. Was gerade geschieht, hat es so noch nie gegeben. Ein Ende ist nicht abzusehen, ihr Ende ebenso wenig: In Hamburg steht „Die Linke“ auch schon bei fünf Prozent. Obwohl es sie da noch gar nicht richtig gibt.

Alle sind so anders geworden. Bei der CDU unter Angela Merkel ist das „C“ für Christlich im Parteinamen wie gestrichen, nach der 180-Grad-Wende 2005 ist alles bemüht moderat in Auftreten und Forderungen, angepasst an eine Partei des ungefähr Konservativen. In der SPD unter Kurt Beck setzt sich die antisozialistische Entwicklung fort, nach der Drift vor der Wahl 2005 steht sie den Moderaten und Merkel nahe. Die Partei ist schon noch sozial, irgendwie, allerdings ohne einen Programmpunkt als Fanal. (Der Mindestlohn wird es nicht, es ist bereits ein Mindestlöhnchen vereinbart.) Die FDP: Unter Guido Westerwelle ist sie keine freiwillige Ansammlung von Debattierern mehr, sondern wird von ihm wie eine Einheit geführt, wettbewerbsfixiert, darin den Konservativen weit voraus, und ansonsten an Franz Josef Strauß orientiert, der auch schon Freiheit statt Sozialismus wollte. Die Grünen: Unter Reinhard Bütikofer und Claudia Roth sind sie bürgerlich in ihrer Wirtschaftspolitik geworden, dazu haben sie ihren Pazifismus abgegeben und schon zu Otto Schilys Zeiten bei Bürgerrechten wie Sicherheitsgesetzen liberale Positionen aufgegeben. Nur in der Ökologie halten sie noch am Atomausstieg fest.

In der Veränderung liegt Annäherung. Sie hilft zum Beispiel gegenwärtig den großen Parteien beim Regieren. Es liegt aber auch Entgrenzung darin: Bald können alle mit allen, wenn es vor allem um Macht geht, ums Regieren. Inhalte ergeben sich dann. Regieren als Gunst des Möglichen. Nur geht es immer noch um mehr: Regieren heißt verantworten. Heißt, die eigene Identität im Fluss der Strukturveränderungen immer wieder neu zu definieren. Und für die vielen im Fluss Suchenden ein Stück Identität zu stiften.