Meinung : PDS: Ungeteiltes Erbe

apz

Es gibt eine ganz einfache Antwort auf die gerade jetzt heiß diskutierte Frage, ob die PDS im demokratischen Deutschland angekommen ist oder nicht. Aber es ist nicht die Antwort, die die Parteiführung gerne hören würde. Die demokratische Reife der PDS beweist sich nämlich nicht dadurch, dass ihr die Mitarbeit in einer Koalition angeboten wird. Das hieße, den zweiten Schritt vor dem ersten tun. Gleichberechtigter Partner im Verfassungsstaat kann nur sein, wer - und das gilt in ganz besonderem Maße für die PDS - frühere Unterdrückungsmechanismen in der DDR auch als solche benennt, wer gegebenenfalls also auch mit der eigenen Vergangenheit bricht. Die PDS betrachtet sich als Rechtsnachfolgerin der SED und profitiert davon. Erbe aufteilen in Gewolltes und Ungewolltes kann man aber nicht. Wenn die PDS sich nicht vom Bau der Mauer und den damit verbundenen schweren Menschenrechtsverletzungen distanziert und die schwere Schuld anerkennt, die ihre Vorgängerin mit den Todesschüssen an der Mauer auf sich geladen hat, bleibt alles andere Lippenbekenntnis. Dass führende Mitglieder der PDS da schon viel weiter sind als die Parteibasis, kann kein Trost sein. Denn gerade das Denken dieser Basis bestimmt den Alltag.

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