Porträt : Eine prinzipienfeste Person

Fatou Bensouda wird Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs

von
Fatou Bensouda
Fatou BensoudaFoto: Reuters

Fatou Bensouda tritt ein schweres Erbe an. Die knapp 51-jährige Juristin aus Gambia wird dem ersten Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, nachfolgen. Am Donnerstag wurde sie von den Vertragsstaaten des Rom-Statuts, also den Staaten, die den IStGH anerkennen, einstimmig gewählt. Seit 2005 ist sie Moreno-Ocampos Stellvertreterin gewesen.

Hinter vorgehaltener Hand sagen viele Völkerrechtler: „Es kann nur besser werden.“ Moreno- Ocampos Versuch, die – allesamt afrikanischen – Fälle vor dem IStGH thematisch „zuzuschneiden“, ist als eine Art „Egotrip“ wahrgenommen worden. Von Bensouda erwarten sich die Experten mehr Substanz und weniger Show.

Brigid Inder von der Frauen-Initiative für Geschlechter-Gerechtigkeit sagte dem Tagesspiegel, sie erwarte von Bensouda vor allem einen neuen Führungsstil. Moreno- Ocampo habe „sehr individualistisch“ agiert, Bensouda dagegen werde „ein Team von Experten anführen“. Bensouda hat einen ausgezeichneten Ruf. Als Juristin aber auch als Diplomatin. Sie sei eine sehr „prinzipienfeste Person“, sagt Inder. Doch auch Bensouda werde „ihren Weg zwischen politischem Druck auf den Gerichtshof und dem Recht finden müssen“.

Bensouda hat schon in den vergangenen Jahren den Kontakt zur Afrikanischen Union gehalten. Dort hat sie ein weitaus besseres Ansehen als ihr Vorgänger, der von vielen afrikanischen Regierungen als verlängerter Arm des Kolonialismus wahrgenommen worden ist. Der IStGH verfügt nur über sehr eingeschränkte Zuständigkeiten. Er kann nur dann tätig werden, wenn in einem Land die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Völkermord oder anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht erfolgt oder unmöglich ist. Im Regelfall wird der Den Haager Gerichtshof nur dann tätig, wenn er von einer Regierung darum gebeten wird. So sind beispielsweise die aktuell vor dem Gericht verhandelten Fälle gegen Kriegsfürsten aus dem kongolesischen Bürgerkrieg zustande gekommen. Dem Präsidenten Joseph Kabila, der sich diese Woche wiederwählen lassen wollte, waren einige dieser Warlords auch politisch gefährlich geworden, weshalb er sie nach Den Haag ausgeliefert hat.

Fatou Bensouda ist konzentriert und präzise, und sie argumentiert mit dem Recht. Mit ihr als Chefanklägerin bekommt der IStGH die Chance, seine Relevanz zu beweisen. Ihrem Vorgänger ist das nicht gelungen. Dagmar Dehmer

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