Porträt: "Es ist alles verhandelt worden"

Er ist ein Mann der klaren Worte. Nicht nur im Europäischen Parlament, in dem er die Fraktion der Sozialdemokraten (ES) anführt, ist Martin Schulz dafür bekannt, dass ihm manchmal der Kragen platzt. Sein Vergnügen am politischen Konflikt, die Kritik an Italiens Regierungschef Berlusconi und die Lautstärke seiner Attacke im Europaparlament haben vor einigen Jahren zu einem Skandal beigetragen, der den bis dato unbekannten Politiker europaweit auf die Titelseiten brachte. In Italien wurde er über Nacht zum bekannten deutschen SPD-Abgeordneten. Mit seiner Bemerkung, der Deutsche könne ohne Weiteres in einem KZ-Film den „Kapo“ spielen, hatte Italiens Regierungschef Berlusconi, der auch gerne bei laufenden Kameras zur verbalen Keule greift, in der EU eine Welle der Entrüstung ausgelöst.

Die Reaktion des deutschen SPD-Europapolitikers auf das Nein der Iren zum EU-Reformvertrag dürfte in Irland nun für ähnliche Schlagzeilen sorgen. Wenn alle anderen Staaten den neuen EU-Vertrag ratifizieren und nur Irland nicht, dann stelle sich für das Land „die Frage nach der Vollmitgliedschaft“, meinte der 52-Jährige diese Woche. Sofort nahm daraufhin der prominente Vertreter eines anderen kleinen EU-Landes, Luxemburgs Premierminister Jean Claude Juncker, die EU-Partner auf der Grünen Insel in Schutz: Man dürfe die Iren jetzt nicht in die Ecke stellen, warnte er.

Offenbar ärgert den Luxemburger, dass gerade die Vertreter der großen Saaten den Iren so schnell die Gretchenfrage stellen wollen. Am Wochenende hatte Bundesaußenminister Steinmeier über eine zeitweilige Abkoppelung Irlands vom Integrationsprozess nachgedacht. „Ich bin ein Spezialist für kleine Staaten“, sagte Juncker am Dienstag in Luxemburg. „Sie mögen es nicht, wenn die Großen ihnen Lektionen erteilen.“

Tatsächlich jedoch steht der deutsche Fraktionschef der Sozialdemokraten, dem Ambitionen auf die Nachfolge des deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen nachgesagt werden, mit seiner Ansicht nicht alleine. Auch die Gallionsfigur der europäischen Grünen, Daniel Cohn-Bendit, hält ein „Entweder – oder“ für unvermeidlich. Diejenigen, die Ja zum EU-Grundlagenvertrag sagen, sollen vorangehen und das politische Europa bauen, meinte er am Dienstag. Diejenigen, die Nein sagen, müssen sich dann mit dem existierenden Binnenmarkt begnügen: „Man kann die Butter nicht essen und sie gleichzeitig verkaufen.“