PORTRÄT PHILIPP RÖSLER BUNDESGESUNDHEITSMINISTER: : „Der Bambus bricht nicht“

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Am Abend nach der NRWWahl stand er wie paralysiert neben seinem Parteivorsitzenden. Zwei Tage später, auf dem Ärztetag in Dresden, war er schon wieder ganz der alte. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) denkt gar nicht daran, sich von seinem Lieblingsprojekt zu verabschieden. Zwar gibt es für den milliardenteuren Umbau zu einem Kopfpauschalensystem nun auch keine Bundesratsmehrheit mehr. Doch das ficht den Mann offenbar ebensowenig an wie der massive Widerstand aus Bayern. Ein Bambus, gibt der gebürtige Vietnamese in der Manier eines fernöstlichen Weisen zum Besten, biegt sich nur im Wind. Er bricht nicht.

Da reibt man sich verwundert die Augen. Ist das noch unerschütterlicher Optimismus oder schon Naivität? Die Bundesländer sollten sich vor einer Blockade seiner Reform gefälligst überlegen, so der FDP-Minister, ob sie die Alternative für ihre Bürger verantworten könnten. Schließlich laute die: Zusatzbeiträge für alle Kassenmitglieder, und zwar unabhängig vom Einkommen und ohne Sozialausgleich. Das klingt schon jetzt nach Alibi und billiger Entschuldigung, für den Fall des Scheiterns. Nach dem Motto: Ich war’s nicht, die Länder sind’s gewesen.

Dabei hat es Rösler sehr wohl in der Hand, die Ausgaben zu begrenzen. Er hat das bei der Pharmaindustrie vorexerziert und ist dabei nicht einmal vor staatlichem Eingriff zurückgeschreckt. Allerdings wusste der Minister hier die Sympathien auf seiner Seite. Nun wären Ärzte und Kliniken dran, da wird es bedeutend schwieriger.

Dass die Mediziner den Minister beim Ärztetag so stürmisch feierten, müsste eigentlich misstrauisch machen. Schließlich sollte er weniger deren Wohl im Auge haben als das der Patienten und Beitragszahler. Aber mit Verlaub: Rösler kann herzlich wenig für seine Fans. Er hat den Ärzten keinen Euro mehr versprochen, nur effizientere Strukturen. Die Ovationen sind Projektionen, und sie währen womöglich nicht mehr lange. In vielen Arztpraxen ist bereits Ernüchterung eingekehrt.

Bleibt die fixe Idee der Kopfpauschale. Die Penetranz, mit der Rösler auf ihr beharrt, kontrastiert mit der Umsicht und Klarheit, mit der er ansonsten Gesundheitspolitik macht. Man würde sich wünschen, dass er das realitätsferne Projekt endlich ad acta legen und seine Energien voll in den Einsatz für ein patientenorientierteres System fließen lassen könnte.

Rainer Woratschka

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