PORTRÄT WALENTINA MATWIJENKO RUSSISCHE POLITIKERIN:: „Noch nicht reif für eine Staatschefin“

Kurz und bündig, wie es ihre Art ist, beendete Walentina Matwijenko, Bürgermeisterin von St. Petersburg, im Vorfeld der letzten Präsidentenwahlen 2008 Spekulationen um ihre Kandidatur. „Für eine Staatschefin ist Russland noch nicht reif“, sagte sie. Das dritthöchste Amt im Staat dagegen traut sich die 62-jährige Sozialwissenschaftlerin zu. Heute wird sie zur Präsidentin des Senats, der russischen Länderkammer, gewählt. Oder besser gesagt: gemacht. Von Wahl zu sprechen, fällt schwer angesichts der massiven Behinderungen der Opposition, die versuchte, Matwijenko zu verhindern.

Senatoren müssen ein Mandat der Legislative haben. Das eines Stadtteilparlaments genügt. Doch gerade dort siegen zuweilen Regimekritiker. Sie erfuhren daher dort, wo Matwijenko kandidierte, den Termin für die Nachwahlen – linientreue Abgeordnete hatten ihr Mandat eigens für sie niedergelegt – erst nach Ablauf der Meldefrist. Da weilte die Kommission, die die Anträge entgegennahm, schon in der Sommerfrische.

Doch Vorwürfe von Kritikern, das Amt des Senatspräsidenten werde künftig vom Geruch der Illegitimität umweht, prallten nicht nur an Putin und Medwedew ab, die es ihr angetragen hatten, sondern auch an Matwijenko selbst. Russlands am besten geföhnte Frau hat – im Wortsinn wie im übertragenen Sinn – ein breites Kreuz und eine robuste Gemütsverfassung. Eigenschaften, ohne die eine Frau in der russischen Macho-Gesellschaft wenig und in der russischen Politik gar nichts ausrichten kann.

Matwijenko diente sich schon zu Sowjetzeiten in der Kommunistischen Partei zäh die Stufenleiter nach oben, war in der Jelzin-Ära Botschafterin in Griechenland und später Vizepremier für Soziales. Nach dem Finanzcrash 1998 war das eine Herausforderung für Titanen, die Matwijenko so gut meisterte, dass Putin sie 2003 drängte, für das Amt des Oberbürgermeisters in St. Petersburg zu kandidieren und dort die überbordenden sozialen Probleme zu lösen.

Darin recht erfolgreich, scheiterte Matwijenko jedoch an ihrer eigentlichen Mission: Marginalisierung der liberalen Opposition. Ausgerechnet in Putins Heimatstadt fuhr dessen Partei „Einiges Russland“ stets weit unterdurchschnittliche Ergebnisse ein. Deshalb, so Kritiker, wolle Putin seiner Freundin einen ehrenvollen Rückzug ermöglichen und habe ihr ein Amt angetragen, das viel Ehr‘ und wenig Macht bedeutet – das der Senatspräsidentin. Elke Windisch