Portugal rettet Espirito Santo Bank: Nicht aus der Krise gelernt

Die portugiesische „Bank des Heiligen Geistes“, die „Banco Espirito Santo“, muss sich seit diesem Montag mit einem sehr viel profaneren Namen schmücken: „Novo Banco“ – „Neue Bank“ – wird von nun an der Teil heißen, der das Kundengeschäft weiterführt. Portugal hat eine seiner größten Privatbanken mit einer Finanzspritze von 4,9 Milliarden Euro vor der Pleite gerettet. Die eher unheiligen Geschäfte, die der Bank einen Rekordverlust beschert haben, werden in eine Bad Bank ausgelagert. Es ist ein Schritt aus der Angst heraus, eine Bankenpleite könnte die ohnehin leidende portugiesische Wirtschaft noch tiefer in die Rezession treiben.

78 Milliarden Euro haben die europäischen Geldgeber Portugal mit dem Rettungsschirmverfahren zur Verfügung gestellt, zwölf Milliarden waren für die Bankenrettung gedacht. Bisher hat Portugal von diesen zwölf nur 6,5 Milliarden ausgegeben, nun muss es nachschießen – der allergrößte Teil der Rettungsspritze soll aus Hilfsgeldern bestehen. Schon vor Wochen wurde bekannt, dass die inzwischen insolvente Holding „Espirito Santo Financial Group“, zu der die Bank gehört, sich verspekuliert hat. Für ihre Hochrisikogeschäfte hatte sie Kredite bei der eigenen Bank aufgenommen. Damals hieß es noch, diese sei so gesund, dass sie die Abschreibungen verkraften könne. Dabei blieb es nicht. Portugals Finanzminister sprach nun davon, dass die ehemalige Geschäftsführung die Bank nach einem „betrügerischen Schema“ stärker geschröpft habe als bisher bekannt.

Die Regierung betont, dass die Rettung keinesfalls zulasten der Bürger gehen solle. Man wolle die Übergangsbank „Novo Banco“ so schnell wie möglich wieder privatisieren und mit dem Erlös die Rettungsmilliarden zurückholen. Ob der Plan aufgeht, ist fraglich. Portugal hat schon einmal eine Bank verstaatlicht, die wesentlich kleinere BPN, die mit Immobilienkrediten in Schieflage geriet. Die Rettung der Bank kostete die portugiesischen Steuerzahler mindestens sechs Milliarden. Der Verkauf an eine angolanische Bank hingegen brachte gerade mal 40 Millionen.

So sehr die portugiesische Regierung auch versichert, ihre Bankenaufsicht habe nicht versagt: Genau das hat sie getan. Die Geschäfte der Banken blieben undurchsichtig, die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen bestehen. Die Regierung hat aus der Krise nicht gelernt. Das gilt aber nicht nur für Portugal. Immer wieder warnen Experten, dass die internationalen Finanzmärkte seit der Krise keineswegs transparenter oder kontrollierbarer geworden sind. Portugals Bankenproblem ist zwar hausgemacht, kann aber als Warnschuss gewertet werden. Europaweit gibt es wieder Bankenstresstests. Für den Fall der „Espirito Santo“ kommen sie zu spät.