Position : Nie waren die deutsch-amerikanischen Beziehungen besser

Das Jahr 2010 war ein bedeutsames: Für Präsident Obama und die amerikanische Bevölkerung, für die sehr wichtigen deutsch-amerikanischen Beziehungen und für mich persönlich.

Philip D. Murphy
Bleibt bürgernah. Barack Obama.
Bleibt bürgernah. Barack Obama.Foto: AFP

Die Leistungen von Präsident Obama während der ersten zwei Jahre seiner Amtszeit sind in der jüngeren Geschichte der USA einmalig: Das Konjunkturpaket hat zur wirtschaftlichen Erholung der Vereinigten Staaten und der Welt beigetragen, die Gesundheitsreform hat den Amerikanern das gebracht, was Bismarck 1883 für die Deutschen erreicht hat, und die Wiedereinführung einer vernünftigen Regulierung der Finanzmärkte und -institutionen durch den Staat wird verhindern, dass sich eine derartige Krise wiederholt. Auch nach den Wahlen im November hat Präsident Obama bewiesen, dass er fähig ist, einen überparteilichen Konsens zu erreichen: Die Steuerreform und das Konjunkturpaket werden einen zusätzlichen Anstoß für die Schaffung von Arbeitsplätzen geben und Millionen Arbeitslose werden weiterhin staatliche Unterstützung erhalten. Das Ende der Diskriminierung Homosexueller in den Streitkräften ist ein Sieg für die Bürgerrechte aller Amerikaner.

Schließlich ist die Ratifizierung des neuen Start-Abkommens ein weiterer Meilenstein: Sie hat das Fundament geschaffen, auf dem die Vereinigten Staaten und die Nato-Partner eine echte Sicherheitspartnerschaft mit Russland aufbauen können, die für den Fortschritt bei vielen gemeinsamen deutsch-amerikanischen Zielen im Bereich der internationalen Sicherheit essenziell ist; dazu gehören Sanktionen gegen Iran, die Raketenabwehr, der Kampf gegen den Terrorismus und die Gewährleistung von Stabilität und Sicherheit in Afghanistan. Die Verabschiedung des neuen Start-Abkommens hat die Führungskraft des Präsidenten unter Beweis gestellt: Das Ergebnis war keinesfalls sicher und hätte auch in einer schmerzhaften Niederlage enden können. Der Präsident wusste, dass dies ein Eckpfeiler seiner Außenpolitik ist, und hat entschieden, trotz des politischen Risikos, nach vorne zu blicken und einen überparteilichen Konsens zu schaffen. Wenn Politik die Kunst ist, das Wünschenswerte aus dem Möglichen zu schmieden, hat Präsident Obama in den ersten zwei Jahren seiner Präsidentschaft zweifelsohne gezeigt, dass er erstens die richtigen Werte vertritt und zweitens ein Meister der Taktik und Realpolitik ist.

Foto: Thilo Rückeis
Foto: Thilo Rückeis

Nie waren die deutsch-amerikanischen Beziehungen lebendiger, nie waren sie wichtiger. Ich sage das häufig, aber es zu wiederholen macht diese essenzielle Wahrheit nicht weniger bedeutsam: Unsere Partnerschaft ist in den vergangenen 70 Jahren sehr gewachsen, wir waren zunächst Feinde, dann Besatzer und schließlich Helfer beim Wiederaufbau, bis eine echte Partnerschaft auf Augenhöhe entstanden ist. Mehrere Generationen von Deutschen und Amerikanern haben sich dafür eingesetzt: Schüler, Künstler, Akademiker, Diplomaten, Geschäftsleute und Regierungsmitglieder. Dies war auch möglich, weil wir gemeinsame Grundwerte und Prinzipien haben: Wir stimmen zwar nicht immer darin überein, wie ein Ziel zu erreichen sei, aber wir sind sehr selten uneins darüber, welche Ziele wir erreichen wollen oder darüber, dass wir dafür zusammenarbeiten müssen. Wir haben im Laufe der Jahre auch voneinander gelernt: Es gab Zeiten, in denen meine Regierung Entscheidungen getroffen hat, mit denen einige Deutsche nicht einverstanden waren, aber jene, die auf die Straße gingen oder sich auf diplomatischem Wege dazu äußerten, waren dennoch Freunde der USA.

Sowohl für mich persönlich als auch für die Amerikanische Botschaft und die Konsulate in Deutschland war dies eines der aufregendsten Jahre in der jüngsten Vergangenheit. Im Namen meiner Kollegen und meiner Familie möchte ich unseren zahlreichen Partnern und Freunden für ein sehr produktives und erfolgreiches Jahr danken. Das Lob für die vielen Dinge, die wir gemeinsam erreicht haben, gebührt uns gemeinsam. Für alles andere übernehme ich gerne die Verantwortung und freue mich auf ein aufregendes und erfolgreiches Jahr 2011. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Der Autor ist Botschafter der USA in Berlin.

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