Meinung: Präsidentschaft eines Unpolitischen

Kein Bild dokumentiert den Schlüsselmoment der Amtszeit von George W. Bush besser als die Aufnahme in der Sarasota Grundschule in Florida vom Morgen des 11. September 2001. Der Präsident liest mit den Grundschülern aus dem Buch „Mein Lieblingsschaf“, hinter ihm hängen selbst gemalte Bilder der multikulturellen Schülerbande, und auf der Tafel steht „Lesen ist prima für unser Land“. Der Stabschef des Weißen Hauses, Andrew Card, beugt sich zu seinem Chef und flüstert ihm die Neuigkeiten ins Ohr: Die USA sind angegriffen worden, ein terroristischer Anschlag, hunderte, vielleicht tausende Tote, nationaler Notstand.

In diesem Moment, nach einem guten halben Jahr, ist die Amtszeit bereits zu Ende. Als „mitfühlender Konservativer“ hatte Bush einen Wahlkampf für Gesundheitsreform, Einwanderungsgesetzgebung und Verbrechensbekämpfung geführt. Er gewann mit einem hauchdünnen Vorsprung von 547 Stimmen in Florida, was ihm die knappe Mehrheit der erforderlichen Wahlmännerstimmen einbrachte. Die Anschläge des 11. September veränderten das politische Koordinatensystem in den USA und dem Rest der Welt, Bush wurde zum außenpolitischen Präsidenten wider Willen.

Die Machtstrukturen im Weißen Haus und am Kabinettstisch waren für diesen Fall nicht gemacht. Bei der Amtsübernahme sprach man in Washington noch von einer geostrategischen Ruheperiode nach dem Ende des Kalten Krieges, während der innenpolitische Themen im Vordergrund stehen würden. Der starrsinnige Donald Rumsfeld sollte diese Zeit nutzen, die amerikanischen Streitkräfte zu verkleinern und mobiler zu machen, der Nationale Sicherheitsrat hatte an Bedeutung verloren, dessen Chefin Condoleezza Rice war vor allem als persönliche Mitarbeiterin des Präsidenten aktiv, dazu kam der erfahrene Wahlkampfmanager Karl Rove als rangältester Berater. Dieses politische Gefüge entsprach den strategischen Anforderungen der Welt vor dem 11. September sowie der Persönlichkeit des Präsidenten.

Bush war unter privilegierten Bedingungen aufgewachsen, aus denen er wenig Nutzen zog. Seine Zeit auf dem Phillips Privatgymnasium in Massachusetts und an der Yale University verliefen unspektakulär, er selbst bezeichnet sich als durchschnittlichen Studenten. Den Vietnamkrieg umschiffte er durch den Eintritt in die texanische Nationalgarde, dann folgten die wilden, alkoholseligen siebziger Jahre. Nach Heirat und Entzug arbeitet Bush 1988 für die Präsidentschaftskampagne seines Vaters, der alles daransetzte, seinen eigenen Vater, den Wall Street Banker und US-Senator Prescott Sheldon Bush zu übertreffen.

Für einige Jahre Mitbesitzer der Baseballmannschaft Texas Rangers trat George Bush junior dann – lange nach seinem jüngeren Bruder Jeb, der als politischer Nachwuchsstar der Familie galt – 1994 in die politischen Traditionen seines Clans ein und kandidierte für das Gouverneursamt in Texas. Er gewann nicht nur die Wahl, sondern wurde vier Jahre später mit 69 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Der in Connecticut geborene Sohn einer etablierten Familie aus dem europäisch geprägten Nordosten war zu einer populären Führungspersönlichkeit in einem schnell wachsenden Staat des Südwestens geworden. Der Sieg in Texas hatte auch eine familiäre Dimension, denn Jeb Bush hatte gleichzeitig in Florida eine Niederlage erlitten. „Es ist, als ob Vater nur hört, dass Jeb verloren hat und nicht, dass ich gewonnen habe“, beschwerte sich George W. Bush damals bei seiner Tante Nancy. Doch sein Ehrgeiz war geweckt und bereits im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit erklärte er die Kandidatur für das Präsidentenamt.

Viele Beobachter reagierten 1999 überrascht oder amüsiert und waren der Auffassung, dass für so große Ambitionen seine politischen Fähigkeiten bei weitem nicht ausreichten. Hinzu kam ein veritabler Gegenkandidat in der eigenen Partei mit vielen Jahren Senatserfahrung und dem Image eines unabhängigen Politikers: John McCain. Doch gegen die pragmatische Einfachheit von Bush und die von seinem texanischen Vertrauten Rove organisierte Kampagne war McCain chancenlos. Die Vorwahlen in North Carolina brachten die Entscheidung. Dort wurde mit automatisierten Telefonanrufen verbreitet, John McCain habe ein uneheliches Kind mit einer schwarzen Frau. In Wahrheit hatten er und Cindy McCain ein Mädchen aus Bangladesch adoptiert. McCain beschuldigte die Bush-Kampagne schmutziger Tricks, Karl Rove dementierte, das Rennen war gelaufen.

Der umstrittene Wahlsieg gegen Al Gore brachte George Bush von Beginn an in die Defensive, trotz der Mehrheit der Wahlmännerstimmen hatte sein Gegner in absoluten Zahlen fast eine halbe Million mehr Unterstützer. Das Manko an Legitimität versuchte der neu gewählte Präsident zu übermalen, indem er sich besonders verwegen und entscheidungsfreudig gab. Zweifel ließ er schon damals nicht zu. Den Widerwillen, irgendeine Schwäche einzugestehen, erklärt ein ranghoher republikanischer Stratege mit der Angst vor Kontrollverlust und den Alkoholerfahrungen.

Schon zu Beginn seiner ersten Amtszeit wurde Bush in Extremen beschrieben, als inkompetent, intellektuell überfordert, „Mann ohne Seelenleben“ und desinteressiert; viele, die mit ihm zusammenarbeiteten, charakterisieren ihn dagegen als jovialen und umgänglichen Typen und jemanden, der durchaus offen für andere Meinungen ist. „Er ist eine andere Person als die, die man in der Öffentlichkeit sieht“, sagt Jeffrey Bergner, zuletzt Ministerialdirektor im US-Außenministerium, in Arbeitsbesprechungen sei Bush „viel entspannter und stellt eine Menge Fragen“. Bush sei ein Politiker, dessen Persönlichkeit sich von seinen Vorgängern, besonders von Bill Clinton, in einem wichtigen Punkt unterscheide: „Er will nicht geliebt werden. Er glaubt zu wissen, was er sagen will, sagt es, und damit ist die Sache zu Ende.“ Andere sind prosaischer in ihrem Urteil, „George Bush ist kein Idiot, aber auch nicht besonders neugierig“, sagt ein ehemaliger Mitarbeiter des Weißen Hauses aus der Reagan-Ära.

Der Vorwurf, er sei ein Mann ohne Eigenschaften, ist sicherlich übertrieben. Doch Bushs an Starrsinn grenzende Prinzipientreue wurde immer wieder zum Thema. Der Washingtoner Journalist Bob Woodward fragte den Präsidenten im Jahr 2003, ob er Tony Blair verstehen könne, der angesichts der Briefe Familienangehöriger von im Irak getöteter Soldaten zugab, dass ihm durchaus Zweifel an seinen politischen Entscheidungen kämen. „Ich hatte keine Zweifel“, antwortete Bush. „Ist das wahr, überhaupt keine?“, hakte Woodward nach – „Nein“, lautete die Antwort.

Auf die intellektuellen und politischen Anforderungen einer veränderten Welt nach dem 11. September reagierte Bush mit einer Abgeklärtheit, die Widersprüche ignorierte und Differenzierungen abschliff. Seine archaisch anmutende Unterscheidung der Welt in Gut und Böse hat allerdings nichts mit einem oft unterstellten religiösen Messianismus tun. Es war der einfachste Ausweg für jemanden, der auf die Welt nach den Anschlägen nicht vorbereitet war. Donald Rumsfeld und Dick Cheney gaben im Kabinett die Stichworte, sie galten als erfahren. Doch ihre Realitätstüchtigkeit war durch Jahrzehnte politischer Arbeit in Washington gedämpft. Cheney wurde bereits im Alter von 32 Jahren Stabschef im Weißen Haus und mutierte als Kongressabgeordneter zum republikanischen Partisanen. Er lernte nicht Politik, sondern politische Positionen durchzusetzen. Die Mischung aus eingeschränkter Erfahrung und Erfahrungslosigkeit in der Bush-Administration führte dazu, dass man die neue Gemengelage in alten Begriffen zu verstehen versuchte. Die politische Logik aus der Epoche der Blockkonfrontation ging unterschiedslos in die Rhetorik vom Krieg gegen den Terror ein.

Diese Vereinfachung kam Bush entgegen, er konnte sich als Visionär geben und so von der Präsidentschaft seines Vaters absetzen, der nie durch große politische Entwürfe aufgefallen war. Es gibt viele psychologisierende Erklärungsversuche, die jedoch allesamt zu kurz greifen. Ein republikanischer Parteistratege beschreibt Bush als „ich-bezogenen Menschen“ und als den „unpolitischsten Präsidenten der USA seit Jimmy Carter“. Dies hänge nicht mit der Reputation seines Vaters zusammen, vielmehr sei Bush jemand, der Menschen nicht wirklich möge. Der Alkohol habe ihm früher geholfen, soziale Blockaden zu überwinden und auch „seine Angewohnheit, Leuten Spitznamen zu geben, deutet in die gleiche Richtung. Es ist wie im Alten Testament: Wenn ich etwas benenne, übe ich Macht aus, kann die Beziehung auf diese Weise kontrollieren“.

Diesen Eigenschaften entsprach die politische Formation im Weißen Haus. Karl Rove und Dick Cheney begrenzten die Zahl der Berater mit Zugang zum Präsidenten auf ein Minimum, und George W. Bush fühlte sich wohl in einem kleinen Kreis enger Vertrauter.

Diese intime Umgebung verstärkte seine Eigenarten und schuf eine Illusion der Beständigkeit auf Kosten politischer Sensibilität gegenüber einer sich verändernden Wirklichkeit. Normalerweise fängt die politische Auseinandersetzung dort an, wo Zweifel entstehen; im Weißen Haus unter Bush endete sie, bevor Zweifel aufkommen konnten.

Seine Abneigung gegen abstrakte Fragestellungen und seine fehlende Neugier beschränkten in dem komplizierten politischen Umfeld nach dem 11. September den Ausblick auf die in Unordnung geratene Welt. Bushs Angewohnheit, sich lieber aus schwierigen Gemengelagen herauszuhalten und zu spät Entscheidungen zu treffen, an denen er dann blind festhielt, wuchsen sich zu Katastrophen aus. Die Administration verfolgte weder in Afghanistan noch im Irak eine schlüssige Strategie, sondern reagierte situativ und oft inkompetent. Die Bruchlandungen wurden durch immer übertriebene Rhetorik kompensiert.

Als der demokratische Präsident Harry Truman im März 1947 vor dem Kongress erklärte, dass nach den Erfahrungen von Weltkrieg, Massenvernichtung und GuLag „es die Politik der Vereinigten Staaten sein muss, freie Menschen zu unterstützen, die sich gegen Unterdrückung zur Wehr setzen“, hatte dieses Argument noch Hand und Fuß. Bei George W. Bush verband sich apolitischer Dogmatismus mit der Unfähigkeit, politische Ziele umzusetzen.

In der Antrittsrede zu seiner zweiten Amtszeit erreichte der Verbalradikalismus seinen Höhepunkt, als Bush forderte, man müsse jede demokratische Bewegung unterstützen, Ziel sei es, „Tyrannei in aller Welt zu beenden“. Freiheit war das Wort des Tages in dieser Ansprache, Bush wiederholte es rekordverdächtige 27 Mal in 21 Minuten, den Krieg im Irak erwähnte er nicht. Der bekannte Radiokommentator Daniel Shaw merkte damals verwundert an, dass der wiedergewählte Präsident „die Welt mehr verändern als Amerika verbessern“ wolle. Trotz aller Übertreibungen war George W. Bush aber nicht allein, seine stark moralisch begründeten Argumente trafen auf ein spürbares gesellschaftliches Orientierungsbedürfnis. Die Unterscheidung von Gut und Böse bot eine willkommene Orientierungshilfe im Weißen Haus wie in der Bevölkerung.

Der Widerwille nachzudenken, war George Bush noch auf seiner letzten großen Pressekonferenz am vergangenen Montag anzusehen. Fehler wollte er nicht eingestehen, vielleicht kann er es auch gar nicht. Er sucht weder Anerkennung noch Beifall. Die Mischung aus Familienhintergrund, texanischer Erfahrung und religiöser Einfalt immunisieren ihn gegen Kritik und Selbstkritik. Der Präsident sprach lediglich von „Enttäuschungen“, als er nach Abu Ghraib und den Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins befragt wurde.

In seinem letzten längeren Fernsehinterview stilisierte er sich als einsamer Reiter, der „unpopuläre Entscheidungen“ trifft und allein seinem Gewissen verpflichtet ist. In seiner Welt ohne Zwischentöne verschwimmen auch die Zeithorizonte. Er spricht darüber, dass seine Präsidentschaft erst „vom Standpunkt der Jahrhunderte“ aus beurteilbar sei. Eine solche Perspektive lässt keine Differenzierung zu und erstickt jeden Zweifel.

George W. Bush scheint dieses Dilemma zu spüren, doch er hält selbst in seiner Abschiedsrede am Vokabular der Weltveränderung fest. Dieser rhetorischen Flucht in die Zukunft steht sein angekündigter Rückzug aufs Altenteil in Crawford Texas gegenüber. Es ist das letzte öffentliche Bekenntnis eines unpolitischen Präsidenten, um den es einsam geworden ist.

Michael Werz