Meinung: Rauchzeichen

Seltsame Veranstaltung: Was die Unterhändler von SPD und PDS bislang vereinbart haben, ist kaum geeignet, den Berlinern nach dem Schock von Karlsruhe neues Vertrauen in die politische Führung der Stadt zu vermitteln. Doch plötzlich, am Montagabend, wirkte das rot-rote Reden ganz entschlossen. Mit einem Rauchverbot wollte Rot-Rot II in die Geschichte eingehen, mitbeschlossen ausgerechnet von der PDS. Deren Delegierte quarzen auf ihren Parteitagen normalerweise so heftig, als müssten sie im Kollektiv den Weg zum Realsozialismus teeren. Schon am Dienstag war aus dem geplanten Rauchverbot alles herausgefiltert, was das Vorhaben zum Pilotprojekt gemacht hätte. Ein generelles Verbot traut man sich nicht zu, Senatorin Heidi Knake-Werner spricht vom „Nichtraucherschutz“. Ganz gleich, ob die rot-roten Möchtegernkoalitionäre am Montag etwas raushusten wollten, um harte Nachrichten zu bringen, oder ob das Vorhaben über Nacht dahinsiechte – bislang erscheint es symptomatisch für die Bemühungen, der zweiten rot-roten Koalition in Berlin einen Überbau zu geben. Was beschlossen ist, riecht, um im Bild zu bleiben, nach kaltem Rauch. wvb.

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