Meinung : Rechnung kommt noch

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Der Ton wird schärfer, wenn Mitte September die Vollversammlung zusammentritt. John Bolton, der künftige USBotschafter bei den UN, ist ein Wortkrieger, kein Diplomat. Zwar kann es den UN gut tun, wenn dort Klartext gesprochen wird und die Konflikte und Skandale nicht mit höflichen Gesten und Wortnebeln zugedeckt werden. Aber die USA laufen Gefahr, sich potenziellen Verbündeten weiter zu entfremden. Bolton ist da die getreue Stimme seines Herrn. Auch George W. Bush scheut weder Kämpfe noch eine harte Sprache. Die Ernennung vorbei am Kongress zeigt, dass der Präsident nicht gewillt ist, in zentralen Anliegen große Zugeständnisse zu machen. Das Vorgehen ist ungewöhnlich – seit 1948 wurde kein UN-Botschafter ohne Rückendeckung des Parlaments ernannt – aber kein fauler oder gar illegaler Trick. Nachdem die Demokraten fünf Monate lang versucht hatten, Bolton in den Anhörungen abzuschießen, hat der Präsident sein Verfassungsrecht gleich am ersten Tag der Sommerpause genutzt. In Kriegszeiten, so begründete Bush seinen Schritt, und angesichts der Reformdebatte in den UN müssten die USA dort mit einem vollwertigen Botschafter vertreten sein. Zurückziehen konnte er Bolton schlecht, ohne schwach zu erscheinen. Doch der Kongress wird ihm eine Rechnung für die Übergehung präsentieren, im Herbst. cvm

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