Regierungskrise in Israel: Zerbrechlich

Zippi Livni wird es wohl nicht schaffen, sich am Montag zur israelischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Vorzeitige Neuwahlen scheinen unausweichlich. Vor allem aber hat sich die amtierende Außenministerin selbst schweren Schaden zugefügt und ihre Position, sei es als Regierungschefin oder Spitzenkandidatin, unterminiert. Livnis parteiinterner Konkurrent Schaul Mofas hat der Ex-Geheimagentin vorgeworfen, es mangle ihr an Erfahrung auf dem für Israel existenziellen Gebiet der Sicherheitspolitik. Sie selbst bewies, dass es ihr an Erfahrung bei Koalitionsverhandlungen fehlte, die sie amateurhaft betrieb. Sollte es zu Neuwahlen kommen, so sänken Livnis Chancen wegen ihres Verhaltens seit ihrer Wahl zur Kadima-Vorsitzenden und bei der Regierungsbildung gewaltig. Zwar bleibt Livni die letzte Hoffnung all derjenigen Israelis, die hohe moralische Maßstäbe an ihre Spitzenpolitiker anlegen und an eine politische Lösung des Konfliktes mit den Palästinensern glauben. Beide Hoffnungen hat sie jetzt aber infrage gestellt. Schon beginnen die Ersten, sich nach dem wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretenen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zu sehnen, dem auch seine Gegner eine gute Regierungsführung bestätigen.cal