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Meinung: Schön rechnen

Einer in der Hitze des Vermittlungsgefechtes falsch gezogenen Tabelle gebührt letztlich der Dank, das Land reformfähig erhalten zu haben. Über die Qualität der Politik sagt das allerdings einiges.

Einer in der Hitze des Vermittlungsgefechtes falsch gezogenen Tabelle gebührt letztlich der Dank, das Land reformfähig erhalten zu haben. Über die Qualität der Politik sagt das allerdings einiges. Jede Seite war so vernagelt, dass ihr Lösungswege verstellt schienen, die man jetzt mit einem Schulterzucken akzeptiert. Bei 25 Prozent Gegenfinanzierung durch neue Schulden hatte sich die Opposition festgebissen und vergaß dabei die Begründung ihres Wahlversprechens. Oder glaubt sie selbst nicht mehr daran, dass Steuersenkungen Wirtschaft und Staatseinnahmen ankurbeln? Dazu passend agiert eine Regierung, die sich bei zwei Steuerschätzungen im Jahr prompt mit den veralteten Zahlen die Finanzlage schönrechnet.

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