Meinung : „Schröder ist zufrieden …

Hans Monath

… mit der Arbeit des Bundespresseamtes.“

Bela Nikolai Anda wäre als Regierungssprecher fehl am Platz, wenn er sich nicht bemühen würde, auch die eigenen Leistungen in rosigem Licht erscheinen zu lassen. Seitdem das „kommunikative Chaos“ der Regierung (so SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler) als Grund dafür gilt, dass nur wenige Deutsche über die Arbeitsmarktreform Bescheid wissen, steht auch Andas Arbeit unter verschärfter Kritik. Korrespondenten klagen schon lange, Anda verschanze sich hinter formelhaften Auskünften, statt Politik zu erklären und zu informieren. Auch unter den Ministeriumssprechern ist er nicht beliebt. Aber Schröders Chefkommunikator, der keine Wärme ausstrahlt und von dem kaum jemand mit Wärme spricht, zeigt unter Druck Durchhaltevermögen. Nach mehreren Krisen hat der 41 Jahre alte ehemalige „Bild“-Chefreporter mit Attacken von innerhalb und außerhalb der Koalition zu leben gelernt.

Auch ist noch jedes Bundespresseamt unter schweres Feuer geraten, wenn es in der Regierung nicht gut lief. Und nicht einmal die ärgsten Feinde werden den Staatssekretär dafür verantwortlich machen, dass die „größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik“ (Anda) gleichsam über Nacht über die Deutschen kam. Es war das Versäumnis Schröders, sie nicht politisch vorzubereiten. Unklar ist außerdem, ob eine noch so gute Kommunikation den Unmut wirklich gedämpft hätte.

Auf diese Hoffnung muss die Koalition trotzdem setzen. Kritiker Stiegler („Ich habe schon lange genug Zurückhaltung geübt“) gibt Anda wegen der neuen Informationskampagne zu Hartz IV nur noch eine Bewährungsfrist. Doch über die Zukunft des Sprechers entscheidet nicht der SPD-Fraktionsvize. An politischen Schicksalstagen Schröders sitzt Kanzlergattin Doris Schröder-Köpf Seit’ an Seit’ mit Anda in der ersten Reihe der Besuchertribüne im Bundestag, als wollten beide dem Regierungschef gemeinsam die Daumen drücken.

Die gegenseitige Wertschätzung datiert aus den Tagen, als Anda in „Bild“ über die Liebe der damaligen Journalistenkollegin zu einem aufstrebenden Ministerpräsidenten aus Niedersachsen berichtete. Über den hat er auch eine Biografie verfasst. In der Koalition gilt die Verbindung nicht nur als wichtige Voraussetzung für Andas Aufstieg, sondern als seine Lebensversicherung im Amt.

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