Schröders Kritik an Merkel : Pekingente

Nun hat es Gerhard Schröder doch noch geschafft, Angela Merkel zu übertreffen – leider nur auf dem Feld der politischen Stillosigkeit.

Hans Monath

Es war seinerzeit ein schriller Fehler der damaligen Oppositionsführerin, vor einem Besuch bei Präsident Bush ausgerechnet in einer US-Zeitung dem SPD-Kanzler die Repräsentanz für ganz Deutschland abzusprechen. Damit wollte sich Merkel von Schröders Kurs gegen den Irakkrieg absetzen. Nun hat der Ex-Kanzler ohne Rücksicht auf bewährte Regeln der Politik zurückgekeilt: Ausgerechnet in Peking nannte er Merkels Empfang für den Dalai Lama einen Fehler. Es ist schon heikel genug, wenn Ex-Regierungschefs ihre Nachfolger benoten. Inakzeptabel ist aber, wenn sie dies vom Boden einer Großmacht aus tun, die gerade massiv auf deutsche Politik einzuwirken sucht. Merkel muss sich nach dem Dalai-Lama-Empfang schon die Frage gefallen lassen, was die Politik der Menschenrechtsdemonstration den Tibetern tatsächlich bringt. Auch die Grünen-Politikerin Antje Vollmer, seit Jahren Kämpferin für Tibet, hinterfragt dies kritisch. Schröder macht das auf seine Weise: Statt der Debatte über Symbolpolitik eine Chance zu geben, haut er sie lieber tot.

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