Meinung : Schuld und Bühne

EICHEL VOR DEM LÜGENAUSSCHUSS

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Der Finanzminister im Lügenausschuss des Bundestages – das verspricht Spannung. Wann stimmen die Zahlen schon, irgendwas entwickelt sich immer anders als gedacht, die Konjunktur, die Ausgaben, die Schulden … Und am Ende will keiner Schuld an der Entwicklung haben, bloß wir, die Bürger haben die (Steuer)Last. Aber so einleuchtend das klingt, so einfach ist es auch wieder nicht. Zwar heißt der Bundesminister nicht Alan Greenspan, was bedeutet, dass sich nicht jedes Räuspern auf die Finanzmärkte auswirkt und damit gesamtwirtschaftlich. Doch der Name Hans Eichel tut’s im Inland auch, und darauf hat er im Ausschuss aufmerksam gemacht, richtigerweise. Ja, es hat vor der Wahl Hinweise gegeben, dass sich die Lage schlechter darstellen könnte als vorhergesagt. Nur waren die auf einige Monate bezogen und nicht so valid wie die drei Mal im Jahr abgegebenen offiziellen Prognosen fürs ganze Jahr: der Jahreswirtschaftsbericht und die Steuerschätzungen im Mai und November. Auf die muss der Staatskassierer warten, alles andere könnte zur Verunsicherung der Märkte führen. Zu früh getrommelt, wäre ein bisschen Voodoo. Andererseits bleibt natürlich der Eindruck politischer Wertung von Zahlen, was nicht eben sehr seriös wirkt, weil für die Finanzen und die Haushalte immer der Leitgedanke der „Wahrheit und Klarheit“ gelten soll. Der klingt vielleicht wie Wunschdenken, ist aber dennoch Pflicht. Denn, um es pathetisch zu sagen: Jede Regierung wirtschaftet auf Kosten der nächsten Generationen. Deshalb immer heraus mit der Wahrheit, sonst wird die Schuldenfrage zur großen Schuldfrage. cas

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