Schwan oder Köhler?: Schöne Aussichten

Um mit dem Selbstverständlichen zu beginnen, weil es erstaunlicherweise auch darüber Diskussionen gibt: Natürlich darf man bei der Wahl des Bundespräsidenten gegen das amtierende und wieder antretende Staatsoberhaupt kandidieren. Das hat mit Mangel an Respekt vor dem höchsten Amt nichts, mit den fundamentalen Regeln der Demokratie aber sehr wohl zu tun. Die Empörung darüber ist, so sie nicht überholter Obrigkeitsgläubigkeit entspringt, reine Heuchelei. Hätte Gesine Schwan nämlich keine Chance, gewählt zu werden, würde sich niemand über die Kandidatur aufregen. Und rechnete sich Horst Köhler nicht aus, seinerseits die Mehrheit gewinnen zu können, hätte er es mit einer Amtszeit gut sein lassen.

Was Gesine Schwan tut, ist keine Majestätsbeleidigung. Ihre Bewerbung ist auch keine Anmaßung, und sie käme, würde sie gewählt, mit Sicherheit besser vorbereitet ins Amt, als dies vor fünf Jahren bei Horst Köhler der Fall war. Dessen Kandidatur war eine Kopfgeburt von Angela Merkel und Guido Westerwelle gewesen. Die beiden hatten in der Ära der rot-grünen Koalition durch einen Präsidenten nach ihrer politischen Farbenlehre ein Signal für den von ihnen bei der nächsten Bundestagswahl erhofften Machtwechsel setzen wollen. Entsprechend akzentuiert wirkten frühe Auftritte des Präsidenten Köhler. Industrie und Arbeitgeber jubelten ihm zu, wenn er einen Mentalitätswechsel einforderte. Erst als er sich aus dem neoliberalen Schlagschatten befreite und sich kritisch auch mit denen auseinandersetzte, die ihn auf den Schild gehoben hatten, wurde er zum Präsidenten der Herzen, zum überragenden Sympathieträger.

Ein einsamer Präsident ist er dennoch geblieben. Da er zwar von Union und FDP ins Amt getragen wurde, aber weder in einer dieser Parteien noch in einem anderen relevanten gesellschaftlichen Umfeld verankert ist, fehlt ihm der Resonanzboden. Er hat kein Netzwerk, das ihn trägt, er ist so beliebt wie einflusslos.

Würde das unter Gesine Schwan anders, besser? Sie brächte intellektuelles Potenzial ins Präsidentenschloss, und dass sie ohne Manuskript klug reden kann, ist auch eher kein Schade, selbst wenn man ihr raten möchte, sich manchmal etwas zurückzunehmen. Sie würde auf eine andere Art als Köhler belehrend sein, vielleicht so wie eine C-4-Professorin im Bellevue. Sie wäre vielleicht nervig, aber in jedem Fall anregender. Sie ist zwar Sozialdemokratin quasi von Geburt, aber ob sie wirklich in der Partei verankert ist, muss man bezweifeln. Die amtierende SPD-Spitze hat ihre Kandidatur jedenfalls eher mit einem Krampflächeln als mit Begeisterung getragen. Dass Schwan selbst es war, die rief: Hier bin ich, zwang das Willy-Brandt-Haus zu einer Entscheidung, vor der man sich eigentlich drücken wollte. Was für ein Signal die SPD aber mit einer Unterstützung Köhlers gesetzt hätte, muss sie sich heute schon fragen. Weiter große Koalition?

Eine Rote-Socken-Kampagne gegen die SPD nach dem Samstag ist, so oder so, wahrscheinlich. Sie wird bald verebben, wenn Schwan unterliegt. Gewinnt sie jedoch die Wahl, wird bis zum 27. September der Wahlkampftenor von CDU, CSU und FDP lauten: Achtung, Bürger! Die Sozis treiben’s mit der Linken!

Und unbestreitbar würde Schwans Sieg bei der Präsidentenwahl jenen in der SPD Auftrieb geben, die den nächsten Kanzler auch gemeinsam mit Lafontaine, Gysi und Bisky wählen würden. Aber diese Frage stellt sich ohnedies irgendwann, spätestens 2013.

Gerd Appenzeller