Meinung : Seit’ an Seit’

DIE SOZIALDEMOKRATEN UND DIE REFORMEN

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Etwas unangenehm ist es schon für den SPDGeneralsekretär Olaf Scholz, dass ausgerechnet sein Hamburger Landesverband, dessen Vorsitzender er obendrein ist, gegen den Reformkurs von Gerhard Schröder Stellung bezieht und einen Sonderparteitag fordert. Unangenehm auch, dass die Hamburger in der Partei nicht alleine stehen. Und die Gewerkschaften machen selbstverständlich weiter Stimmung gegen die Pläne des Kanzlers. Aber was soll’s? Da müssen die führenden Sozialdemokraten jetzt durch, und dass sie dazu gewillt sind, haben am Wochenende neben Schröder auch Wolfgang Clement und Franz Müntefering deutlich gemacht. Müntefering sagte, vor allem in Richtung der streitbereiten Gewerkschaften, Proteste könnten am geplanten Kurs nichts ändern. Und auch das Datum steht fest: Am 1. Januar des kommenden Jahres, so Schröder und Clement, sei alles klar. Warum aber sollten sie das nicht auch einem SPD-Sonderparteitag erklären? Wenn sie selbst überzeugt davon sind, dass sie richtig liegen, sollten sie ruhig versuchen, möglichst auch andere zu überzeugen, zumal dann, wenn es sich um Parteifreunde handelt. Um erfolgreich zu sein, sagte gerade der Kanzler, brauchen wir nicht nur den Stolz auf unsere Leistungsstärke, sondern auch die Bereitschaft zu gemeinsamer Verantwortung. Das sollte er auch als Parteichef sagen, trotz der anstehenden Landtagswahlen – oder vielleicht gerade deswegen. Unangenehmer, als es schon ist, kann es ja kaum noch werden. lom

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